Linke-Basis warnt vor AfD-Zugriff auf den Kulturausschuß
Nachricht vom 19.Juni 2019
Die neue Stadtratfraktion der rechtspopulistischen AfD könnte den Vorsitz des Kulturausschusses erhalten. Davor hat gestern die Basisorganisation M17" der Weimarer Linke gewarnt. Das Ausschußverfahren müsse zwingend neu aufgerollt werden, so die Forderung der "Linke-Basis". - Hintergrund ist nach deren Darstellung das "traurige Ergebnis" der Beratungsrunde der Parteien mit Oberbürgermeister Peter Kleine. Dabei hätten Grüne-, Weimarwerk- und CDU-Fraktion zunächst von ihrem Vorzugsrecht Gebrauch gemacht und die Vorsitze des Umwelt-, des Wirtschafts- sowie des Bildungsausschusses besetzt. Gleichzeitig hätte die Linke-Fraktion nicht wie bisher den Kultur- sondern den Sozialausschuß beansprucht, weil es ihr politisches Kerngebiet sei. Danach hätte sich die SPD-Fraktion bei der Wahl "Kultur oder Finanzen" für den Vorsitz des Finanzausschusses entschieden. So komme die AfD an den Kulturausschuß. Daß damit AfD-Mandatsträger den Weimarer Stadtrat im Stiftungsrat Buchenwald vertreten würden, könne niemand in dieser Stadt ernstlich wollen, so die Linke-Basisorganisation. (wk)
Weitere Nachrichten vom Tage
