(08.45) Landtag streitet über Unterbringungskosten für Geflüchtete
Nachricht vom 05.August 2022
Im Thüringer Landtag wird weiterhin über die Kosten für die Unterbringung Geflüchteter aus der Ukraine diskutiert. Einem Medienbericht zufolge kam am Donnerstag auf Antrag der CDU-Landtagsfraktion der Migrationsausschuss zusammen. Der Migrationssprecher der Fraktion, Stefan Schardt, sprach von einer enttäuschenden Sondersitzung. Noch immer sei die Finanzierung der Unterbringungskosten ungeklärt, so Schardt. Jedoch stehe die Zusage der rot-rot-grünen Regierung im Raum, eine Abschlagszahlung an die Kommunen zu prüfen. Es soll nachgeforscht werden, ob das Land an die Kreise und kreisfreien Städte für die Aufnahme und Unterbringung eine Abschlagszahlung von 2.500 Euro pro Person gewähren könne. Zudem hatte Thüringens Regierung Ende Juli den Bund um mehr Geld gebeten, um leerstehende Wohnung für Geflüchtet herrichten zu können. (mt)
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