Radio LOTTE Weimar

Weimar-Nachrichten vom 24. August 2004

Einen Plan für ein barrierefreies Weimar hat jetzt die US-Amerikanerin Laurie Pipi vorgelegt. Die Architektin hat an der Bauhaus-Universität Weimar den zweijährigen Studiengang Europäische Urbanistik abgeschlossen. In ihrer Master-Arbeit zeigt sie unter anderem auf, welche Schwierigkeiten Behinderte beim Zugang zu öffenlichen Gebäuden haben. Betroffene und Verbände hätten schon großes Interesse an der Arbeit gezeigt, heißt es in einer Mitteilung der Bauhaus-Uni. Der Plan soll nun den politisch Verantwortlichen zugestellt werden. Zur öffenlichen Präsentation am Donnerstag will die Bauhaus-Uni auch Behinderte einladen. Die Uni sucht dafür noch einen Raum in einem barrierefreien Gebäude. (wk)

Die Thüringer SPD gedenkt heute des 60. Todestages von Rudolf Breitscheid. Der SPD-Politiker war während der Nazi-Zeit im damaligen KZ Buchenwald inhaftiert. Bei einem Bombenangriff der Alliierten auf das KZ-Gelände kam er 1944 ums Leben. Breitscheid saß für die SPD im Reichstag. Vor den Nazis flüchtete er 1933 nach Frnkreich. Von der mit den Nazis kollaborierenden Vichy-Regierung wurde er 1941 an Hitlerdeutschland ausgeliefert. Breitscheid stand zwar den Kommunisten distanziert gegenüber, setzte sich aber während seiner zeit in Frankreich für eine Zusammenarbeit mit der KPD gegen die Nazis ein. (jm)

Die Weimarer PDS-Stadtratsfraktion will wissen, ob der Rettungsdienst der Feuerwehr effizient arbeitet. Eine entsprechende Anfrage soll in der Septembersitzung des Stadtrates der Verwaltung gestellt werden. Darin sollen unter anderem die Einsätze des Rettungswagens analysiert werden. Auch für die geplante Anschaffung eines neuen Rettungswagens interessieren sich die Sozialisten. Sie wollen wissen, wo das dafür gezahlte Geld der Krankenkassen geblieben ist. Außerdem forderte die PDS-Fraktion einen weiteren Ausschuß im Stadtrat. Der soll das Amt für Brand- und Katastrophenschutz kontrollieren. (jm)

Die Wahl des Rechtsdezernenten findet morgen nicht statt
Die Wahl des Rechtsdezernenten im Weimarer Stadtrat findet morgen nicht statt. Das hat Oberbürgermeister Volkhard Germer entschieden. Er entsprach damit den Wünschen der Stadratsfraktionen von CDU und WeimarWerk. Da einige Mitglieder der Fraktionen in Urlaub sind, sehen CDU und WeimarWerk ihre Chancen bei der Wahl nicht gewahrt. Sie haben gegenüber den anderen Fraktionen nur eine Mehrheit von zwei Stimmen. Die Wahl des Beigeordneten soll nun am 15. September stattfinden. (wk)

Heute fällt in Mainz im ZDF-Fernsehgarten die Entscheidung über den Sieger im Bundeswettbewerb "Entente Florale- unsere Stadt blüht auf". An dem Wettbewerb haben sich neben Weimar noch 34 weitere deutsche Städte beteiligt. Die Jury hatte die Weimarer Entente Florale-Projekte Anfang Juli begutachtet. Bei dem Wettbewrb gewinnt die Stadt mit den schönsten und originellsten Park- und Grünanlagen. Die Entscheidung wird zur Zeit auch von einer Weimarer Abordnung von Teilnehmern am Wettbewerb erwartet. Der Pressesprecher der Stadt Weimar, Fritz von Klinggräf, konnte aus Mainz mitteilen, daß Weimar gute Aussichten hat, eine Medaille zu gewinnen. (jm)

CDU und WeimarWerk wollen Übernachtungssteuier aussetzen
Die Übernachtungssteuer soll ab sofort nicht mehr eingetrieben werden. Das wollen CDU und WeimarWerk morgen im Stadtrat durchsetzen. Ein gemeinsamer dringlicher Antrag soll dazu eingebracht werden, sagte heute CDU-Fraktionschef Stefan Illert. In dem Antrag wird auch verlangt, das Schätzverfahren der Stadtverwaltung gegen die übernachtungssteuerpflichtigen Hotels zu stoppen. Erst müsse das Oberverwaltungsgericht über die gegen die Steuer anhängige Klage entscheiden, so Illert. Der CDU-Fraktionschef verlangte außerdem, daß die Stadt ihre bisherigen Einnahmen aus der Steuer offenlegt. Ursprünglich sollte die Übernachtungssteuer 1,5 Millionen Euro in die Stadtkasse bringen. Im Nachtragshaushalt stehen immer noch 650-tausend Euro zu Buche. Tatsäch geflossen sein sollen aber bisher lediglich 17-tausend Euro, so Illert weiter. Sollten sich diese Zahlen bestätigen, wollen CDU und WeimarWerk auch den Nachtragshaushalt ablehnen, der gleichfalls morgen im Stadtrat eingebracht werden soll. Die darin genannten Einnahmen aus der Übernachtungssteuer seien dann nämlich unrealistisch. (jm)

Anti-Hartz-Demo in Weimar
In Weimar haben gestern abend wieder mehrere hundert Menschen gegen die Hartz-Gesetze der Bundesregierung protestiert. Die Demonstration wurde diesmal vom PDS-Politiker Lutz Thierbach angemeldet, der von einer höheren Beteiligung als am vergangenen Montag sprach. Die Polizei ihrerseits will 350 Demonstranten gezählt haben. Wie in der Vorwoche versuchten auch diesmal Neonazis in den Demonstrationszug einzudringen. Die Anmelder der Demonstration untersagte ihnen aber die Teilnahme. Andere Demonstranten drängten die Neonazis dann mit ihren Transparenten aus dem Zug. Daraufhin sprach die Polizei etwa 20 Platzverweise gegen die Rechtsextremisten aus. Eine Sitzblokade der Rechtsextremen auf dem Goetheplatz wurde durch die Polizei aufgelöst. Angeforderte Bereitschaftspolizei mußte nicht mehr eingreifen. Etwa 25 Neonazis drohen Strafanzeigen und Bußgeldverfahren wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz. (jm)