Radio LOTTE Weimar

Weimar-Nachrichten vom 26. August 2004

Die Leiterin des Schillerkaufhauses, Anette Projahn, hofft, ab September das Haus selbständig betreiben zu können. Das Angebot der neuen Betreibergesellschaft unter ihrer Leitung käme den Vorstellungen des Vermieters, der WGZ-Immobilien und Treuhand weitgehend entgegen, hieß es in einer gestern verbreiteten Miteilung. Ende der Woche will die WGZ entscheiden, wer den Zuschlag für das Kaufhaus erhält. Bereits heute vormittag wird sich auch Oberbürgermeister Volkhardt Germer mit dem Schillerkaufhaus beschäftigen. An dem Gespräch sollen dem Vernehmen nach auch Vertreter der Weimarer Konsumgenossenschaft teilnehmen. Dem Konsum wird Gerüchten zufolge unterstellt, das Kuafhaus ebenfalls übernehmen zu wollen. Das hatte aber Geschäftsführerin Sigrid Hebestreit bisher immer bestritten. (jm)

Abstimmung zur Übernachtungssteuer erst im September
Über die Zukunft der Übernachtungssteuer kann der Weimarer Stadtrat erst im September entscheiden. CDU und WeimarWerk gelang es gestern abend nicht, einen dringlichen Antrag, die Steuer zunächst auszusetzen, auf die Tagesordnung zu bringen. Sie verfehlten die dafür nötige Zweidrittelmehrheit, weil PDS, Grüne und SPD ihre Zustimmung verweigerten. CDU und WeimarWerk begründeten ihren Antrag damit, daß die von der Stadtverwaltung im Nachtragshaushalt eingeplanten Einnahmen von 650-tausend Euro in diesem Jahr nicht zu erreichen sei. Bisher seien lediglich etwa 13-tausend Euro eingenommen worden. Die Kosten, die aufgewendet werden müßten, um die Steuer einzutreiben, lägen aber bei 32-tausend Euro. Außerdem sei noch ein Gerichtsverfahren gegen die Steuer anhängig, daß erst noch entschieden werden müßte. PDS und Grüne bezweifelten allerdings die Dringlichkeit. PDS-Fraktionschef Dirk Möller sagte, die Stadt könne auf diese Einnahmemöglichkeit nicht verzichten. (jm)

Der Weimarer Stadtrat wählte gestern abend die Mitglieder des Jugendhilfeausschusses. Dabei wurden die Stadträte in geheimer Wahl ermittelt. Die Vertreter der freien Träger wurden im Block abgestimmt. Für den Vorsitz des Jugendhilfeausschusses wird dem Vernehmen nach Sigrun Lopp vom WeimarWerk kandidieren. Der Jugendhilfeausschuß verfügt als sogenannter Beschließender Ausschuß über eigene Haushaltsmittel. (jm)

Schremb erwartet einmütige Zustimmung zur Koalition mit der CDU
Der Vorsitzende des Bürgerbündnisses WeimarWerk, Norbert Schremb, erwartet ein einstimmiges Votum der Mitgliederversammlung für eine Koalition mit der CDU im Stadtrat. Schremb wies auch Vorwürfe der PDS zurück, das WeimarWerk breche Wahlversprechen, wenn es mit der CDU koaliere. Diese Behauptungen seien einfach falsch. Ausgeschlossen worden sei allerdings eine Koalition mit der PDS, so Schremb. (jm)

Der Kreisvorstand der Bündnisgrünen hat sich jetzt konstituiert. Vorstandssprecher wurden Gabriele Herrmann und Sebastian Pfütze. Pfütze war bereits Vorstandssprecher, Gabriele Herrmann wurde neu gewählt. (jm)

Nike Wagner wird ihren Drei-Jahres-Vertrag mit Weimar erfüllen. Das bekräftigte die Kunstfestintendantin gestern noch einmal gegenüber der Thüringer Allgemeinen. Damit trat Nike Wagner Gerüchten entgegen, sie würde bald nach Beyreuth oder Salzburg wechseln. Auch wäre ihre Ehe durch die Position in Weimar nicht gefährdet. Damit widersprach die Intendantin den Behauptungen einer Boulevardzeitung. (wk)

Wohlfahrtsverbände wollen höheres Arbeitslosengeld II
Das sogenannte Arbeitslosengeld II ist nach Auffassung der "Liga der Freien Wohlfahrtspflege in Thüringen" zu niedrig bemessen. Außerdem hätten die davon Betroffenen nur wenige Möglichkeiten, sich zusätzliches Geld zu verdienen, hieß es in einer heute veröffentlichten Stellungnahme der Liga. Die angeschlossenen Verbände sehen sich darin grundsätzlich aber als Partner bei der Umsetzung von Hartz IV. So wollen sie zusätzliche Arbeitsgelegenheiten für Arbeitslosengeld II-Empfänger schaffen. Bestehende Arbeitsverhältnisse sollen dadurch aber nicht abgebaut werden, hieß es. Die Thüringer landesregierung wurde aufgefordert, sich dafür einzusetzen, daß Hartz IV-Gesetz im Sinne der Wohlfahrtsverbände nachgebessert wird. Zur "Liga der Freien Wohlfahrtspflege in Thüringen" gehören unter anderem die Caritas, das Deutsche Rote Kreuz, die jüdische Landesgemeinde und die Arbeiterwohlfahrt. (jm)