Radio LOTTE Weimar

Weimar-Nachrichten vom 11. Februar 2010

Die Arbeitsgruppe Stadtkultur des Stadtführervereins hat eine neue Initiative zur Rettung des Schießhauses gestartet. Man wolle die geplante Wohnungsbebauung nicht verhindern, heißt es. Dabei müsse aber der historische Bau mit dem Schießhausgarten zusammen als Denkmal berücksichtigt werden. - Hintergrund des aktuellen Vostoßes ist die für den 17. Februar angekündigte Informationsveranstaltung zum Schießhausgelände. Nach dem vorab im Rathauskurier veröffentlichten Entwurf bemängelt die Initiative eine "viel zu nahe Bebauung". Die ursprüngliche Sicht vom und auf das Schießhaus werde weiter eingeschränkt, so die Kritik. Mit einem rundum bebauten Platz vor dem Haus würde auch die Chance verringert, einen Investor zu finden. (wk)

Im Prozess gegen sechs Mitglieder der Weimarer "Bandidos" hat am Dienstag doch noch der Hauptzeuge das Schweigen durchbrochen. Laut Gerichtssprecher hat der 2008 vor einer Weimarer Diskothek angegriffene Mann einen der Angeklagten schwer belastet. Der Beschuldigte habe im damaligen November mehrmals mit einem Messer auf ihn eingestochen, so der Zeuge. Der schwer Verletzte mußte seinerzeit ins Krankenhaus eingeliefert und operiert werden. Das Opfer war noch am Montag aus Angst nicht zur Verhandlung erschienen. Schon zum Prozeßbeginn Mitte Januar stand der Zeuge nicht zur Verfügung. (wk)

Das Volksbegehren "Für eine bessere Familienpolitik" will seine gestern begonnene Unterschriftensammlung beenden, wenn das neue Kita-Gesetz in gegenwärtiger Form das Thüringer Parlament passiert. Das sagte gestern Weimars Initiativen-Sprecher Peter Häusler. Mit den Unterschriften müsse aber Druck auf die schwarz-rote Koalition ausgeübt werden. Es bestehe das Risiko, daß sonst die CDU im Landtag Änderungen durchsetzt. Das werde vor allem dann eintreffen, wenn der Rücklauf an Unterschriftsbögen eher schwach sei, so Häusler. Er appellierte deshalb an die Eltern, sich erneut am Volksbegehren zu beteiligen. (wk)

Die Schülerinnen Elisabeth Schröder aus Weimar und Sophie Maaßen aus Niederzimmern sind die Siegerinnen des gestrigen Weimarer Vorlesewettbewerbes. Sie setzten sich in der Stadtbücherei vor rund 60 Zuhörern in den Kategorien der Regelschulen und der Gymnasien gegen ihre Mitkonkurrenten durch. Die beiden Siegerinnen werden die Schulen des Schulamtsbereiches Weimar im März und April bei den Bezirksausscheiden vertreten. - Der Vorlesewettbewerb wird seit 1959 vom Börsenverein des Deutschen Buchhandels initiiert. Er stand in diesem Jahr unter dem Motto: "Lesen macht Laune, Lesen macht stark und tolerant". (shg/wk)

In Jena hat sich gestern ein 41-Jähriger bei einem Polizeieinsatz erschossen. Der Mann war Waffenbesitzer und sollte auf ordnungsgemäße Unterbringung kontrolliert werden. Er öffnet den Beamten aber nicht die Tür, sondern drohte, sich etwas anzutun. Über mehrere Stunden versuchten Polizei und Angehörige die Situation zu entspannen. Als der Kontakt abbrach, drangen die Beamten in die Wohnung ein. Daraufhin richtete der Mann eine Waffe auf die Polizisten und erschoß sich schließlich selbst. (wk)

Haushaltsloch soll durch erhöhte Gewerbesteuern ausgeglichen werden
Die Verwaltung will dem Stadtrat nun doch Vorschläge zur Anhebung der Gewerbe- und der Grundsteuer unterbreiten. Eine andere Möglichkeit, die noch immer im Hauhaltsentwurf fehlenden 1,3 Millionen Euro beizubringen, sehe er nicht, sagte heute Finanzdezernent Christoph Schwind zu RadioLOTTE Weimar. An den Ausgaben sei nicht mehr zu kürzen, und ein reicher Mäzen stehe nicht vor der Tür, so der CDU-Politiker. Weimars Hebesätze zur Gewerbesteuer lägen im Vergleich zu anderen Städten in der unteren Mitte. Eine Anhebung um nur 4 Prozent könnten bereits an die 700.000 Euro Mehreinnahmen erbringen. Möglicherweise müßte auch noch die Weimarer Kulturförderung angehoben werden, so Schwind weiter. Um wieviel, müßte noch errechnet werden. - Der Haushaltsentwurf 2010 soll dem Stadrat zur Sitzung am 24. Februar vorgelegt werden. (wk)

CDU lehnt SPD-Forderung nach Bürgerforum ab
Die Stadratfraktion der CDU hat jetzt das von der SPD geforderte öffentliche Forum zum Bauhaus-Museum abgelehnt. Die Argumente zum Pro und Kontra der einzelnen Standorte seien sowohl in den Fachgremien, im politischen Raum und in der Öffentlichkeit hinreichend erörtert worden, so Fraktionschef Stephan Illert. Eine weitere Standortdiskussion würde keine neuen Argumente bringen, sondern nur Zeit kosten. - Gleichzeitig erneuerte Illert das CDU-Votum für den alten Minol-Parkplatz als Museumsstandort. Zur nächsten Stadtratsitzung will die CDU dazu einen komplexen Antrag zur Bebauung und Stadtentwicklung stellen. Wenn sich die Klassik-Stiftung zu dem Standort bekenne, sollte die Stadt sich verpflichten, das Umfeld zu verbessern, heißt es darin. Entwickelt werden soll eine sogenannte "Kulturmeile" zwischen Neuem Museum, dem künftigen Bauhaus-Museum und dem Stadtmuseum. Dazu wird eine Fußgängerzone Heinrich-Heine-Straße - Goetheplatz - Liebknechtstraße vorgeschlagen. Der Auto-Verkehr wäre dann, bei Neugestaltung des Spohienstiftsplatzes, über die Coudraystraße zu lenken. (wk)

Stadtwerke weisen Grünen-Vorwurf der "Abzocke" zurück
Die Stadtwerke haben den Grünen-Vorwurf der "Abzocke" zurückgewiesen. Die Strompreis-Erhöhung sei allein der Freigabe des europäischen Strommarktes geschuldet, heißt es in einer gestern verbreiteten Antwort an die Grünen. Die Preise kommen seitdem durch Angebot und Nachfrage an der Leipziger Börse zustande. So seien die Bezugskosten für die Stadtwerke in den letzten sieben Jahren um rund 50 Prozent gestiegen. Dennoch würden alle Möglichkeiten der Preisgestaltung genutzt, heißt es weiter. So könnten im Vergleich mit anderen Anbietern immer noch günstige Energiepreise gehalten werden. - Vehement weisen die Stadtwerke die Weimarer Grünen-Aufforderung zurück, sich gegen eine Kündigung des Atomausstiegsvertrages auszusprechen. Für die Stadtversorgungs-Gesellschaft "komme eine politische Beteiligung jedweder Art nicht in Frage". (wk)