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Weimar-Nachrichten vom 22. Juli 2015
Stadtratskoalition für Doppelhaushalt 2016/17
Entsprechend ihrem Koalitionsvertrag sprechen sich die Fraktionen der Koalition im Weimarer Stadtrat für einen Doppelhaushalt 2016/17 in Weimar aus und fordern den Oberbürgermeister Stefan Wolf auf, einen entsprechenden Entwurf vorzulegen. Peter Krause, Fraktionsvorsitzender der CDU, Rebekka Höfer von den Grünen und Wolfgang Hölzer vom bürgerbündnis weimarwerk sind sich darin einig, dass ein Doppelhaushalt eine deutlich bessere Planungssicherheit bietet: sowohl für die Stadtverwaltung und die städtischen Eigenbetriebe, sowie Träger und Gruppierungen, die Mittel aus dem städtischen Haushalt erhalten. Bei allen Vorteilen eines Doppelthaushaltes ist dieser nur dann sinnvoll, wenn er seitens des neuen Finanzdezernenten Stefan Wolf zukunftsorientiert aufgestellt und für den gesamten Zeitraum tragfähig gestaltet ist, also keine Nachträge von vornherein eingeplant würden. Wie im Koalitionsvertrag festgeschrieben, kann aus Sicht der Koalition nur Grundlage für den Haushaltsentwurf sein; "die Stärkung der investiven Kraft der Kommune und die Konsolidierung des Haushaltes der Stadt bis 2019."[...] „Dies soll beheinhalten: Abbau der Schulden auf 55 Mio. Euro, Festschreibung des Gesamthaushaltsniveaus auf 179 Mio. Euro, Erhöhung des Vermögenshaushaltes auf 35 Mio. Euro, Einfrieden des Personalbudgets auf 36,7 Mio. Euro und keine Erhöhung der Hebesätze für Grund- und Gewerbesteuern.“
Staatskanzlei entscheidet über übrigbleibende Stelen
Die Thüringer Staatskanzlei soll über die übrigbleibenden Stelen der Brandruine Viehauktionshalle entscheiden und nicht die Stadtverwaltung Weimar. Nach Rathausangaben wollen sich Vetreter der Staatskanzlei und der Gedenkstätte Buchenwald am Donnerstag mit der Nocheigentümerin der Viehauktionshalle, der Konsumgenossenschaft, zu Beratungen treffen. "Das Land Thüringen müsse schon deshalb die drei Pfeiler benennen, die als Stelen zur Erinnerung an die Deportation jüdischer Mitbürger zur NS-Zeit dienen sollen, weil es auch den Wettbewerb zur Gestaltung des Areals ausloben werde." sagte Oberbürgermeister Stefan Wolf.
Die Stadt will für einen künftigen "Gedenkort Viehauktionshalle" das Gelände der abgebrannten Halle inclusive der großen Hetzerhalle übernehmen. Im Gegenzug soll die derzeitige Besitzerin, die Konsum-Genossenschaft, ein unbebautes Grundstück aus städtischem Eigentum westlich des Kick-Marktes an der Ecke Marcel-Paul-Straße - Bonhoefferstraße erhalten. (am)
Weitere 3000 Sitzplatzkarten FCC vs. HSV
Für das nach nur wenigen Tagen restlos ausverkaufte DFB-Pokalspiel zwischen dem FC Carl Zeiss Jena und dem Hamburger SV am Sonntag, den 9. August, im Ernst-Abbe-Sportfeld, gibt der FCC nochmals mehr als 3.000 Sitzplatzkarten in den freien Verkauf. Möglich wird die Kapazitätserweiterung durch eine Zusatztribüne, die mehr als 3.000 Zuschauern Platz bietet. Der FC Carl Zeiss Jena bietet die Karten ausschließlich als Kombi-Tickets zu je 35 Euro an. Die Karte berechtigt sowohl zum Besuch des Spiels gegen den SC Schönberg als auch zum Pokalkracher gegen den HSV und ist sowohl im Online-Ticketshop des FC Carl Zeiss Jena als auch an allen bekannten Vorverkaufsstellen erhältlich.
Einschränkunegn im Familienamt
Aufgrund personeller Engpässe muss im Amt für Familie und Soziales, konkret in den Bereichen Unterhaltsvorschuss und Wohngeld, sowie Bildung und Teilhabe, ab sofort der Sprechtag am Freitag entfallen. Diese Regelung gilt vorerst bis 30. September 2015. Die Stadtverwaltung bittet um Verständnis.