Stadtratausschüsse setzen Haushaltsberatungen aus
Nachricht vom 17.Dezember 2010
Die Stadtratgremien haben die Beratungen zum Haushalt 2011 ausgesetzt. Die Verwaltung soll erst ein neues Zahlenwerk vorlegen, bei dem Eingaben und Ausgaben gedeckt sind. Im derzeitigen Entwurf klaffe eine Lücke von rund drei Millionen Euro, sagte Finanzausschußvorsitzender Stephan Illert bei RadioLOTTE Weimar. Grund für den Kostenaufwuchs seien gestiegene Pflichtausgaben für Soziales bei gleichzeitiger Kürzung der dafür vorgesehenen Bundesmittel. Solange kein beschlossener Haushalt für 2011 vorliegt, können freiwillige Leistungen nicht bewilligt werden, erklärte Illert. Deshalb könne auch erst einmal kein Sozialicket mehr angeboten werden. Einen beschlußfähigen Haushaltsentwurf erwartet der CDU-Politiker frühestens im März. (wk)
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