Aktuell - Nachrichten
Weimar-Nachrichten vom 01. Dezember 2010
Dursuchungen im Rathaus wegen Korruption
Die Staatsanwaltschaft und die Kripo haben die Räume der Stadtverwaltung Weimar durchsucht. Grund sind Korruptionsermittlungen gegen einen leitenden Beamten des Ordnungsamtes. Er soll von einem Geschäftsmann Schmiergeld für die Vergabe von Kutschenlizenzen angenommen haben. Es geht dabei auch um die Ausschreibungen für den Zwiebelmarkt. Wie die Staatsanwaltschaft gegenüber Radio Lotte bestätigte, wurde auch ein Geldinstitut in Weimar durchsucht. Dort soll ein Angestellter dem Geschäftsmann einen Kredit ohne die nötigen Sicherheiten gewährt haben.
Winter lässt Weimar bibbern
Der Winter hat Weimar weiter fest im Griff. Neuschnee und glatte Straßen behindern dabei den Verkehr. Die Polizei meldet im Stadtgebiet bis jetzt 10 Unfälle. Dabei blieb es aber bei Blechschäden. Verletzte gab es nicht. Autofahrer werden gebeten, besonders vorsichtig zu fahren. Besonders im Norden von Weimar kommt es zu glatten Straßen durch Schneeverwehungen. Im Laufe des Tages soll es weiter zum Teil kräftig schneien. Dazu erwarten die Wetterdienste örtliche Sturmböen.
Einwohnerzahl in Weimar weiter gestiegen
Weimar hat erstmals über 65.000 Einwohner. Das geht aus dem statistischen Jahrbuch hervor, das gestern vorgestellt wurde. Danach hatten noch nie so viele Menschen ihren Erstwohnsitz in Weimar gemeldet, wie im Herbst 2009, als die Zahlen erhoben wurden. Besonders deutlich ist die Zahl der Einwohner im Stadtteil Mitte gestiegen. Dort gab es innerhalb von neun Jahren ein plus um 1000 Einwohner auf jetzt fast 23tausend. Auch in der Altersstruktur gab es Veränderungen: Es gibt wieder deutlich mehr Kinder in der Stadt, als noch zu Anfang des Jahrtausends.
CDU und Weimarwerk machen Druck bei Hauhaltsberatungen
Die Weimarer CDU und das Bürgerbündnis Weimarwerk wollen in den städtischen Ausschüssen vorerst alle Hauhaltsberatungen stoppen. Hintergrund ist ein immer größer werdendes Minus im geplanten Haushalt für 2011. Bereits jetzt, 14 Tage nach Einbringen des Entwurfes, liegen zwischen dem Entwurf und den tatsächlich erwarteten Ausgaben 3,7 Millionen Euro, so CDU und Weimarwerk. Sie fordern den Bürgermeister auf, dringend die Hauhaltsplanungen den tatsächlichen Ausgaben anzupassen.
Der Haushalt sollte eigentlich Mitte Dezember verabschiedet werden. Nun droht der Termin aber zu platzen.
Lieberknecht bildet Kabinett um
Die Thüringer Ministerpräsidentin Lieberknecht bildet ihre Regierung um. Der bisherige Staats-Sekretär Jörg Geibert wird neuer Innenminister. Er folgt damit auf Peter Huber, der nach Karlruhe wechselt und Bundesverfassungsrichter wird. Neuer Thüringer Finanzminister wird der sächsische Finanz-Staatssekretär Wolfgang Voß. Die bisherige Finanzministerin Marion Walsmann wechselt an die Spitze der Staatskanzlei und wird neue Bundes- und Europaministerin.
Schon 100 Tonnen Salz in Weimar gestreut
Der Betriebshof der Stadt hat nach einer Woche Winterdienst eine erste Bilanz gezogen. Danach wurden auf den Straßen der Stadt bereits 100 Tonnen Salz gestreut. Dazu kommen etwa 50 Tonnen Split. Die 50 Mitarbeiter arbeiten im Zweischicht-Betrieb. Sie haben in der ersten Winterdienst-Woche bereits 3900 Straßenkilometer geräumt.
Neujahrs-Klausur der Bundes-Grünen in Weimar
Die Neujahrsklausur der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen findet dieses Mal in Weimar statt. Die Veranstaltung beginnt am 12. Januar 2011 und dauert drei Tage. Tagungsort ist die „Weimarhalle“. Sie endet mit einer Pressekonferenz, an der die beiden Fraktionsvorsitzenden Renate Künast und Jürgen Trittin teilnehmen werden.
Straßenbahn in Jena entgleist
In Jena ist am Nachmittag eine Straßenbahn entgleist und mit einem Lastwagen zusammengestoßen. Dabei wurden eine 72 jährige Passagierin und der Lastwagenfahrer verletzt. Ursache für den Unfall war laut Polizei eine falsch gestellte Weiche. Wie es dazu kam, ist noch unklar. Bei dem Unfall wurden auch ein Ampel- und ein Stromleitungsmast beschädigt. Die Straße war wegen des Unfalls zeitweilig gesperrt. Der Schaden wird auf etwa 40 000 Euro beziffert.
Menschenrechtspreis startet erstmals mit Seminar
Der Weimarer Menschenrechtspreis wird in diesem Jahr erstmals von einem Seminar über Menschenrechte begleitet. Im Focus stehen dabei besonders die Rechte von Kindern. An dem Seminar werden auch die Weimarer Gymnasien teilnehmen. Der Menschenrechtspreis wird am 10. Dezember verliehen. Er geht in diesem Jahr an den Inder Dr. Lenin Raghuvanshi. Er ist Gründer einer Organisation, die sich um die Wahrung und Durchsetzung der Grundrechte für benachteiligter Bevölkerungsgruppen einsetzt.
Reinigungsmittel-Spende für die Tafel
Die Thüringer Tafeln haben von einem Unternehmen eine Großspende an Reinigungsmitteln bekommen. Ein Hersteller aus Mainz gibt den Tafeln bundesweit Desinfektionsmittel im Wert von über einer halben Million Euro. Die Tafel in Blankenhain übernimmt dabei die Verteilung für alle Tafeln in Thüringen. Benötigt wird das Mittel für die Reinigung von Küchen, Essräumen und Lieferfahrzeugen.