Weimars SPD will Koalitionsvertrag auf enthaltene Grundsätze prüfen
Nachricht vom 20.Oktober 2009
Weimars SPD-Delegierte sind vor dem Parteitag am Sonntag noch immer skeptisch. Der jetzt ausgehandelte Koalitionsvertrag für eine mögliche CDU-SPD-Regierung in Thüringen würde sehr genau geprüft, sagte der stellvertretende Kreisvorsitzende Sven Steinbrück gegenüber RadioLOTTE Weimar. Wenn sich darin die Grundsätze der Thüringer SPD-Politik wiederfänden, sei das Papier für die meisten der 9 Delegierten zustimmungsfähig, so Steinbrück. Dabei spiele die Bildungspolitik, wie gemeinsames Lernen bis zur 8. Klasse eine Rolle, ebenso wie die Umsetzung des Volksbegehrens für eine bessere Familienpolitik. Außerdem nannte Steinbrück die Gebührenfreiheit für Studierende und die Abschaffung der Dumping-Lohnstruktur in Thüringen. Einige Weimarer Delegierte würden wahrscheinlich aber auch aus Prinzip gegen die Koalitionsvereinbarung stimmen, so Steinbrück weiter. Schließlich hatte sich die Mehrheit der Weimarer SPD-Mitglieder für eine rot-rot-grüne Koalition ausgesprochen. (wk)
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