Radio LOTTE Weimar

Weimar-Nachrichten vom 08. Oktober 2009

Stadtrat beschließt Nachtragshaushalt
Die Stadt hat noch in diesem Jahr rund drei Millionen Euro Mehrausgaben zu verkraften. Einen entsprechenden Nachtragshaushalt hat gestern der Stadtrat beschlossen. Der Kostenaufwuchs wird hauptsächlich durch die Eigenanteile für geförderte Investitionen verursacht. Die sind für Zuschüsse aus dem sogenannten Konjunkturpaket und dem Unesco-Welterbeprogramm nötig. Außerdem seien aber auch die Sozialausgaben gestiegen, erläuterte Finanzdezernent Christoph Schwind. Die Hälfte davon kämen aus Mehrkosten für die Kinderbetreung. So seien jetzt 100 Kinder mehr in Kindergärten untergebracht worden als geplant. - Das Haushaltsloch wird im neuen Plan aus Rücklagen und einem zinslosen Kredit aus der Kommunalförderung geschlossen. (wk)

Verwaltung zieht neue Müllgebühren-Satzung zurück
Für die Müllentsorgung müssen vorerst keine höheren Kosten befürchtet werden. Weil sich gestern fast alle Stadtrat-Fraktionen dagegen ausgesprochen haben, hat die Verwaltung die neukalkulierte Gebührensatzung zurückgezogen. Es handele sich zwar nur um eine teilweise, und nur zwei-Prozentige Kostensteigerung, es gehe aber ums Prinzip, so der Einspruch des Finanzausschusses. Die CDU-Fraktion forderte, das Vertragswerk mit der Müllverbrennungsanlage Erfurt so zu ändern, daß die Gebühren nicht immer automatisch ansteigen. Grüne und weimarwerk monierten, daß die Satzung keine Anreize zur Müllvermeidung biete. Die Linksfraktion forderte gar ein völlig neues Abfallwirtschaftssystem. Schließlich folgte die Verwaltung dem Vorschlag der SPD. Es soll ein Antrag an das Landesverwaltungsamt gestellt werden, wegen der nur geringen Kostenveränderung die bisherige Gebührensatzung beibehalten zu dürfen. (wk)

Verbrenn-Verbot für Kleingärtner wird nicht zurückgenommen
An dem grundsätzlichem Verbot, Gartenabfall zu verbrennen, soll sich nichts ändern. Ordnungsdezernent Christoph Schwind berief sich nach entsprechender Stadtrat-Anfrage auf die Thüringer Gesetzgebung. Man wolle aber die Verwertung von Baum- und Strauchschnitt "Stück für Stück und ohne Krieg" neu organisieren, so der Bürgermeister. So könnten Gartenanlagen zentrale Verbrennaktionen anmelden. Außerdem sollen in den Ortsteilen zusätzliche Annahmestellen für die Abfälle eingerichtet werden. Die könnten in diesem Jahr kostenlos vom 19. Oktober bis zum 13. November zur Verwertungsanlage in Umpferstedt gebracht werden. Überdies sei das Verbrennen von mit Krankheiten befallenem Baum- und Strauchschnitt nach Vorschriften des Landwirtschafts-Ministeriums möglich. Außerdem könnten Kleingärtner bei der Abteilung Abfallentsorgung Ausnahme-Anträge stellen. (wk)

Beim jetzt begonnenen Ausbau der Thälmannstraße hat die Verwaltung gegen Stadtratbeschlüsse verstoßen. Das warf unter anderen Weimarwerk-Fraktionsvorsitzender Norbert Schremb gestern Bürgermeister Christoph Schwind vor. Nach dem im Mai beschlossenen Verkehrsentwicklungsplan müßte auch ein Radfahrwg gebaut werden. Ein solcher Schutzstreifen sei aber im Ausbau der Straße nicht vorgesehen, so die Kritik. Schwind erwiderte, daß die Fahrbahn bei einer Breite von sieben Meter fünfzig noch Platz für Radfahrer biete. Extra-Streifen seien laut Bauamt wegen der notwendigen Anliefer-Zonen und des historischen Baumbestandes nicht möglich. SPD-Fraktionschef Friedrich Folger wies darauf hin, daß die Verwaltung von sich aus den Stadtrat informieren müsse, wenn sie von Beschlüssen abweiche. (wk)

Die Stelle der Kinderbeauftragten soll nach dem Ausscheiden von Steffi Engelstädter weiter geführt werden. Man wolle an die sehr gute Arbeit der bisherigen Beauftragten anknüpfen, sagte Oberbürgermeister Stefan Wolf gestern auf Anfrage der weimarwerk-Fraktion. Die Aufgaben des Kinderbüros sollen sogar noch erweitert werden, so Wolf. Mehr als bisher sollten Jugendliche in die Arbeit einbezogen werden. Vorbild könnte da die Partnerstadt Blois sein, wo es ein Jugendparlament gebe. - Die jetzige Kinderbeauftragte Steffi Engelstädter geht im Mai 2010 in den Ruhestand. (wk)

Die Franz-Ehrlich-Ausstellung im Neuen Museum wird wegen großer Nachfrage um eine Woche verlängert. Sie kann nun noch bis zum 18. Oktober besichtigt werden. In der Schau zum Bauhausjahr geht es um den ehemaligen Gropiusmitarbeiter Franz Ehrlich im Widerstand und im Konzentrationslager. Ein Ausstellungsstück ist dabei auch das Original-Buchenwald-Lagertor. Die in aller Welt zum Symbol gewordene Inschrift "Jedem das Seine" hatte Ehrlich als Buchenwaldhäftling zu gestalten. Die Ausstellung wurde gemeinsam von der Buchenwald-Gedenkstätte, der Weimarer Klassik-Stiftung und der Bauhaus-Stiftung Dessau erarbeitet. Der Eintritt ist frei. (wk)