(06.45) Durchsuchungen im Ermittlungsverfahreren gegen Weimarer Amtsrichter
Nachricht vom 01.Juli 2021
Am Dienstag sind Wohn- und Diensträumen von Zeugen im Ermittlungsverfahren gegen einen Weimarer Amtsrichter durchsucht worden. Das haben mehrere Medien berichtet. Betroffen waren gleichfalls private und dienstliche Räume des Richters. Insgesamt wurden 14 Durchsuchungen in Thüringen, Bayern und Sachsen-Anhalt durchgeführt, teilt die Staatsanwaltschaft Erfurt mit. Im Fokus standen auch Räumlichkeiten von acht Zeugen. Gegen sie bestehe kein Tatverdacht, heißt es. Das Ziel sei "die Sicherstellung von beweisrelevanter Kommunikation zwischen dem Beschuldigten und den Zeugen" gewesen. Im April 2021 hatte der Amtsrichter mit einer einstweiligen Anordnung die Maskenpflicht an zwei Weimarer Schulen aufgehoben. Diese Entscheidung wurde bundesweit kritisiert. Insbesondere wurde die Zuständigkeit des Richters angezweifelt. Im Mai kippte deshalb das Thüringer Oberlandesgericht den Beschluss. (mt)
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