Radio LOTTE Weimar

Weimar-Nachrichten vom 13. Dezember 2007

Stadtrat stimmt geschlossen Staatstheatervertrag zu
Der Stadtrat hat erwartungsgemß geschlossen dem Gesellschaftsvertrag für ein Staatstheater DNT zugestimmt. Lediglich drei Stadträte der Linken-Fraktion enthielten sich. Das Papier soll bereits morgen durch Unterschriften von Stadt und Land rechtsgültig werden. Dann führt das Deutsche Nationaltheater und Staatskapelle Weimar ab dem 1. Januar 2008 den Zusatz "Thüringer Staatstheater". Das DNT ist damit das 29. Theater in Deutschland, das unter der Hoheit eines Bundeslandees steht. - Mit dem Vertrag ist der ausgehandelte Finanzierungsanteil von rund 80 Prozent durch den Freistaat fetstgeschrieben worden. Die 20 Prozent für die Stadt schlagen ab 2009 mit 4,4 Millionen und damit um 1,3 Millionen Euro mehr als bisher im Weimarer Haushalt zu Buche. Die Stimmenverteilung im Aufsichtsrat für die gemeinnützige Theater-GmbH schreibt der Vertrag allerdings zu gleichen Teilen für Stadt und Land fest. Dabei soll der Vorsitzende vom Land gestellt werden und im Zweifelsfall das Sagen haben. Die meisten Entscheidungen sind aber nur mit Zustimmung der Stadt möglich. (wk)

Landtag beschließt Nichtraucherschutzgesetz
Der Landtag hat mit knapper Mehrheit ein Nichtraucherschutzgesetz für Thüringen beschlossen. Die Verordnung soll allerdings nicht zum 1. Januar, sondern erst ab Juli 2008 in Kraft treten. Auch ein ausnahmsloses Rauchverbot, wie gestern in Bayern beschlossen, wird es in Thürigen nicht geben. In Kneipen und Diskotheken darf geraucht werden, wenn dafür abgerennte Räume zur Verfügung stehen. Auch in Behörden dürfen Amtsleiter Raucherzimmer einrichten. Diese Ausnahme soll auf Betreiben von CDU-Innenminister Karl-Heinz Gasser zustandegekommen sein, der selbst starker Raucher ist. (wk)

Anwohner sind besorgt über Bauarbeiten in der Marcel-Paul-Straße
In Weimar Nord haben sich Bewohner besorgt wegen Baumaßnahmen an der Marcel-Paul-Straße geäußert. Der Betreiber des dortigen Einzelhandels- und Dienstleistungszentrums soll auch bereits sämtlichen Gewerbemietern gekündigt haben, hieß es auf der gestrigen Stadtratsitzung. Wie Oberbürgermeister Stefan Wolf auf Anfrage mitteilte, habe die Stadt weder eine Abriß- noch eine Baugenehmigung erteilt. Allerdings würden die der Investor für Veränderungen auf dem Gelände auch nicht benötigen, so Wolf. Er wolle das klären, es sei ihm nur bisher nicht gelungen, einen Kontakt zu der Firma herzustellen, so der Oberbürgermeister. - Für eine Umnutzung des Geländes, wie von den Anwohnern vermutet, bedürfe es allerdings einer Zustimmung durch die Stadt, hieß es. (wk)

Die wegen der hohen Kampfhunde-Besteuerung umstrittene neue Hundesteuersatzung ist gestern von der Tagesordnung der Stadtratssitzung genommen worden. Ebenso wurde die Verordnung zur Vergnügungssteuer nicht behandelt. Die soll noch einmal im Kulturausschuss beraten werden. Die zu Veranstaltungen erhobene Steuer stünde im Widerspruch zur bereits beschlossenen Kulturförder-Abgabe, so die Kritik. Auch der bereits beschlossene Verkauf von Schulen und Kindergärten an Wohnstätte und Hufeland-Trägergesellschaft kann noch nicht erfolgen. Zu dem Thema will noch der Finanzausschuss Stellung nehmen. (wk)

Der Kreis Weimarer Land und die Stadt Erfurt sollen die familenfreundlichsten Regionen in Mittel- und Nordthüringen sein. Das hat jetzt die IHK in Erfurt festgestellt. Der sogenannte IHK-Familienatlas würde vor allem etwas über die Vereinbarkeit von Beruf und Familie aussagen, hieß es. Eine Untersuchung habe 13 Faktoren verglichen, darunter auch Arbeitslosigkeit und Verschuldung sowie Betreuung und Zukunftserwartung. Die Stadt Weimar landete bei dem Ranking gleichauf mit Gotha und Eisenach auf Platz drei. Familienfreundlichkeit sei zunehmend ein Standortfaktor, so die Begründung für die Untersuchung. (wk)