SPD-Fraktion verwahrt sich gegen Vereinnahmung durch CDU und weimarwerk
Nachricht vom 06.Mai 2010
Die SPD-Stadtratfraktion hat sich jetzt gegen die Vereinnahmung durch CDU- und weimarwerk-Fraktion verwahrt. Die SPD befinde sich derzeit weder offiziell noch inoffiziell in einer Koalition, heißt es heute von Fraktions-Chef Friedrich Folger. Hintergrund ist eine kürzliche Ankündigung der Fraktionsvorsitzenden von CDU und "weimarwerk", Stephan Illert und Norbert Schremb. Man werde im Herbst bei der Personalentscheidung über den Sozialdezernenten gemeinsam mit der SPD agieren, hieß es. Für solche Entscheidungen suche die SPD grundsätzlich das Gespräch mit allen Fraktionen, hält Folger dagegen. Es gebe keinen Automatismus zur Kooperation, nur weil die SPD bei der Haushaltsdebatte zusammen mit CDU und weimarwerk agiert habe. (wk)
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