Nachricht vom 07.Mai 2010
Weimars Grünen-Stadtrat Roberto Kobelt ist vom gestrigen Abstimmungsverhalten der Thüringer CDU- und FDP-Bundestagsabgeordneten entsetzt. Mit der Zustimmung zur massiven Kürzung der Solarförderung hätten die CDUler nicht nur ihre Parteichefin Christine Lieberknecht unglaubwürdig gemacht, so der energiepolitische Landes-Sprecher der Grünen. Thüringer CDU- und FDP-Mitglieder hätten gegen 10.000 Abeitsplätze im Freistaat gestimmt. Damit seien sie auch den eigenen Versprechen in ihren Wahlkreisen untreu geworden. - Betreiber von Solaranlagen sollen ab dem 1. Juli 16 Prozent weniger staatliche Zuschüsse erhalten. CDU-Ministerpräsidentin Lieberknecht und SPD-Wirtschaftsminister Machnig hatten den Beschluß als Entscheidung gegen die Interessen Thüringens kritisiert. Sie wollen jetzt den Vermittlungsausschuß von Bundestag und Bundesrat anrufen. Ziel sei, die Kürzung auf 9 Prozent zu begrenzen. (wk)
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