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Stadt kann mit mehr Geld vom Land rechnen

Nachricht vom 17.Januar 2013

Die Stadt Weimar kann für dieses Jahr mit neun Prozent mehr Geld aus dem kommunalen Finanzausgleich rechnen. Das jedenfalls soll aus den Landesbescheiden hervorgehen, die gestern an die Städte und Gemeinden verschickt wurden. Danach sollen nach heutigem TLZ-Bericht 4,7 Millionen Euro mehr an das Weimarer Stadtkonto überwiesen werden, als bisher angenommen. Im November war sogar von einer möglichen Kürzung der Zuweisungen um 1,6 Millionen die Rede. Grund der jetzigen Mehrausschüttung ist die Neuregelung des kommunalen Finanzausgleichs. Danach wird als Bemessungsgrundlage bei Steuereinnahmen des Landes und der Kommunen, wie schon früher, wieder ein Dreijahresdurchschnitt angesetzt. Durch die Reform gewinnen nach Zeitungsinformation vor allem die kreisfreien Städte. Auch die meisten Landkreise können mit mehr Geld rechnen. - Der kommunale Finanzausgleich soll zusammen mit dem Thüringer Doppelhaushalt 2013/14 in der kommenden Woche vom Landtag verabschiedet werden. (wk)


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