Radio LOTTE Weimar

Weimar-Nachrichten vom 23. Januar 2013

SPD setzt sich für schnelle Wiederausgabe des Sozialtickets ein
Das Weimarer Sozialticket soll so schnell wie möglich wiederkommen. Die SPD-Fraktion will zur kommenden Stadtratsitzung am 6. Februar einen entsprechenden Antrag beschließen lassen. Die Aussetzung zum Jahresanfang sei ein Fehler gewesen, den es zu korrigieren gilt, sagte Fraktionsvorsitzender Friedrich Folger. Die Weiterfinanzierung aus dem Haushalt könne nicht angezweifelt werden, da das Sozialticket 2009 einstimmig im Stadtrat beschlossen worden sei. - Die Ausgabe der Monatskarte für den Nahverkehr zum halben Preis war ausgesetzt worden, weil es sich nach Verwaltungsangaben um eine freiwillige Leistung der Stadt handelt. Die dürfe nicht ohne genehmigten Haushalt ausgegeben werden, hieß es. Der würde aber frühestens Ende März vorliegen. Bereits am letzten Freitag sagte Oberbürgermeister Stefan Wolf bei RadioLOTTE Weimar, er wolle angesichts der jetzt besseren Haushaltslage Ausnahmemöglichkeiten prüfen. - Für das Sozialticket sind Zuschüsse von etwa 100-tausend Euro im Jahr aufzubringen. (wk)

OB kann bei Neujahrsempfang keine Ehrennadeln vergeben
Erstmalig werden beim traditionellen Neujahrsempfang des Oberbürgermeisters keine Ehrennadeln verliehen. Für die Bürgerauszeichnung sind laut Rathaus trotz mehrmaliger öffentlicher Aufrufe keine Vorschläge eingegangen. Bisher wurden zum Neujahrsempfgang regelmäßig mindestens drei Ehrenamtler mit Silbernen Ehrennadeln bedacht, im vergangenen Jahr konnten sogar zwei Goldene Nadeln angesteckt werden. Die Ehrungen der Stadt erhalten Bürger, die sich durch besondere Verdienste und persönliches Engagement ausgezeichnet haben. - Zu seinem Neujahrsempfang hat Oberbürgermeister Stefan Wolf für heute Abend ins Seminargebäude der Weimarhalle eingeladen. Rund 200 Vertreter aus Politik, Wirtschaft, Verwaltung und Kultur werden erwartet. (wk)

Kommunale Eon-Übernahme verzögert sich weiter
Der Kauf der Eon-Anteile durch die Thüringer Kommunen verzögert sich weiter. Statt noch in diesem Monat soll über den Kaufvertrag nun erst Anfang Februar abgestimmt werden. Ursprünglich sollte der Handel bis zum Ende vergangenen Jahres abgeschlossen sein. Schuld an der erneuten Verzögerung ist das Wetter. Einige Bürgermeister hätten es wegen der schwierigen Straßenverhältnisse nicht nach Weimar geschafft, hieß es vom Vorstand. So sei die Mitgliederversammlung des Energiezweckverbandes am Montag nicht beschlussfähig gewesen. Es seien nur 49 Prozent des stimmberechtigten Kapitals vertreten gewesen. - Eine neue Mitgliederversammlung ist nun für den 5. Februar, diesmal nach Erfurt einberufen worden. (wk)

Verwaltungsgericht Weimar stützt Entscheidung gegen NPD-Mitglied
Vor dem Verwaltungsgericht Weimar ist jetzt ein NPD-Mitglied mit seinem Protest gegen eine Entscheidung des Landkreises gescheitert. Dem Sportschützen waren im vergangenen Juli seine beiden Waffen entzogen worden. Gleichzeitig wurde er aufgefordert, seine Waffenbesitzkarten abzugeben. Er verfüge nicht über die erforderliche waffenrechtliche Zuverlässigkeit, hieß es von der Behörde, weil er an rechtsextremen Versammlungen und Kundgebungen der NPD teilnehme. Dies wollte das Verwaltungsgericht in einer Eilentscheiung ohne ausführliche Prüfung nicht anzweifeln. Der Kläger müsse seine Waffenkarten sofort abgeben, heißt es, "das öffentliche Interesse an der sofortigen Vollziehung wiege schwerer als das Interesse des Sportschützen, die Karten bis zu einer Gerichtsentscheidung behalten zu dürfen". Die Weimarer Richter stützten sich bei ihrer Entscheidung auf den Thüringer Verfassungsschutzbericht von 2011 sowie ein Gerichtsurteil. Danach sei die Annahme, daß es sich bei der NPD um eine Partei handele, die verfassungsfeindliche Ziele verfolge, nicht offensichtlich rechtswidrig. - Gegen den Beschluss kann der Kläger nun Beschwerde beim Thüringer Oberverwaltungsgericht einlegen. (wk)

Goethe-Schiller-Archiv erwirbt bedeutende Handschriften
Das Goethe- und Schiller-Archiv hat bislang unbekannte wertvolle Handschriften aufgekauft. Bei der Sammlung aus Privatbesitz handelt es sich laut Klassik-Stiftung um 23 Schreiben aus dem Umkreis des Juristen Gottlieb Hufeland. Darunter seien ein unbekannter Brief von Goethe sowie eigenhändige Briefe von Schiller, August Wilhelm Schlegel und Ernst Moritz Arndt. Die Stücke seien für die Forschung von großer Bedeutung, hieß es. - Hufeland war gebürtiger Danziger und arbeitete von 1788 bis 1802 als Professor in Jena. Aus der Zeit liegt nun auch eine handschriftliche Beschwerde des Philosophen Wilhelm Joseph Schelling vor, die einen Einblick in das Universitätsleben der Zeit gibt. Schelling beschwerte sich über Tabakrauch, der vom Diener in den Raum geblasen wurde. Daraufhin brach der Philosoph seine Vorlesung ab. (wk)