Wolf prüft Sozialticket-Vergabe noch vor Haushaltsbeschluß
Nachricht vom 18.Januar 2013
Das Sozialticket könnte vielleicht doch noch vor dem April wieder ausgereicht werden. Zum Jahresanfang hieß es, die verbilligte Monatskarte für Einkommensschwache sei eine freiwillige Leistung der Stadt und dürfe deshalb nicht ohne einen verabschiedeten Haushalt ausgegeben werden. Angesichts der jetzt besseren Haushaltslage wolle er aber nun Ausnahmemöglichkeiten prüfen, sagte Oberbürgermeister Stefan Wolf heute bei RadioLOTTE Weimar. - Wolf rechnet für dieses Jahr mit 1,4 Millonen Euro mehr im Stadtsäckel. Das Plus gegenüber dem Haushaltsentwurf ergebe sich aus der Reform des kommunalen Finanzausgleichs. Überdies erwarte die Stadt noch Landeszuweisungen für ihre höheren Kulturaufgaben. An der geplanten Grund- und Gewerbesteuer-Erhöhung wolle er dennoch festhalten, so Wolf weiter. Die jetzigen Hebesätze seien auf dem niedrigsten Niveau in Thüringen. Das Geld aus den höheren Steuern würde dringend für die Verbesserung von Straßen benötigt. (wk)
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