Nachricht vom 02.Oktober 2009
Das Weimarer Bürgerbündnis gegen Rechtsextremismus hat sich energisch gegen den Verbleib des CDU-Innenminsters Manfred Scherer im Thüringer Kabinett ausgesprochen. Scherer habe ständig verweigert, sich gegen Rechtsextremismus zu erklären. Diese Haltung habe unter anderem dazu beigetragen, daß aus Türingen eine Hochburg der Nazi-Rockmusik geworden sei. Die SPD mache sich unglaubwürdig, wenn sie im Innenministerium dasselbe Personal belasse, heißt es weiter. Ein Neubeginn sei nur mit unvorbelasteten Ministern und Staatsekretären möglich. Da würden auch keine schönen überfraktionellen Erklärungen im Landtag helfen. (wk)
Weitere Nachrichten vom Tage
