Schwind legt Haushalt 2010 mit finanziellen Einschnitten vor
Nachricht vom 06.Januar 2010
Die Stadtverwaltung hat jetzt ihren Haushaltsentwurf 2010 aufgestellt. Das ausgeglichene Zahlenwerk soll am 20. Januar den Stadträten zur Beratung vorgelegt werden. Bis dahin ist laut Finanzdezernent Christoph Schwind noch eine Deckung für Ausgaben von rund 4 Millionen Euro zu finden. Es müsse, auch durch Bundesgesetzgebung, ein merkbares Minus bei den Steuereinnahmen verkraftet werden, so der CDU-Politiker. Die finanziellen Einschnitte würden sich vor allem beim Investitionsprogramm der Stadt auswirken. Dabei handele es sich um Vorhaben, "die nicht lebensnotwendig seien", sagte Schwind gegenüber RadioLOTTE Weimar. Dazu gehörten zum Beispiel die Sanierung des Schwanseebades und Abstriche beim Ausbau von Radwegen. Auch werde man von dem ehrgeizigen Ziel, bis 2017 alle städtischen Schulen zu sanieren, abrücken müssen, so Schwind weiter. Beim Kindergarten-Ausbau brauche die Stadt künftig die Mitfinanzierung der freien Träger. Nicht gefährdet in diesem Jahr seien der Bau der Innenstadtsporthalle und die Sanierung der Thälmannstraße. (wk)
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