Klimaschutz ohne LINKE und Grüne beschlossen
Nachricht vom 05.März 2020
In der gestrigen Sitzung des Stadtrates haben die Fraktionen von CDU, SPD und die neu gebildete Fraktion Weimarwerk-FDP-Piraten mehrheitlich einen Beschluss zum Klimaschutz gefasst. Es wurde der Kompromissantrag der drei Fraktionen beschlossen, der erst kurz vor Sitzungsbeginn eingebracht wurde. Der gemeinsame Antrag der LINKEN und der Grünen ist abgelehnt worden. Da ihr Wunsch nach einer weiteren Debatte nicht angenommen wurde, verließen die Mitglieder beider Fraktionen demonstrativ den Saal. "Da unsere Meinung und unsere Stimmen offenbar nicht erwünscht waren, haben wir den Saal verlassen und an der Abstimmung nicht teilgenommen, teil die Grünen-Vorsitzende Ann-Sophie Bohm-Eisenbrandt mit. Das beschlossene Papier gehe den LINKEN- und Grünen-Stadträten nicht weitgehend genug. So würden die im Antrag genannten Reduktionsziele bis 2050 vollkommen an der Notwendigkeit vorbei gehen, so der LINKEN-Stadtrat Hubert Krüger. Beschlossen wurde unter anderem die Bildung eines Klimabeirates, der die Stadtverwaltung in Klima-Angelegenheiten intensiv berät. (mt)
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