(08.45) Anklage gegen Weimarer Amtsrichter
Nachricht vom 03.Juni 2022
Die Staatsanwaltschaft Erfurt hat Anklage gegen einen Weimarer Amtsrichter erhoben. Vorgeworfen wird ihm Rechtsbeugung. Das haben mehrere Medien berichtet. Mit der Anklage wird sich nun das Erfurter Landgericht beschäftigen, teilt die Staatsanwaltschaft mit. Im April 2021 hatte der Richter verfügt, dass an zwei Schulen Weimars u. a. die Maskenpflicht nicht mehr angewendet werden müsse. Es wird ihm zur Last gelegt, als Familienrichter willkürlich einen Beschluss erlassen zu haben. Seine Zuständigkeit sei hierbei fraglich. Gegen das Urteil des Richters legte das Thüringer Bildungsministeriums Beschwerde ein. Das Oberlandesgericht bestätigte sie und hob das Urteil wieder auf. (mt)
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