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(10.45) GRÜNE wollen über Parteiverbotsverfahren diskutieren

Nachricht vom 22.September 2023

Weimars Grüne wollen heute über ein Parteiverbotsverfahren der AfD diskutieren. Im Rahmen einer Podiumsdiskussion soll darüber als mögliche Lösung zum Schutz unserer Demokratie gesprochen werden. An dem Gespräch beteiligen sich die Landtagsabgeordnete und Sprecherin für Innenpolitik und Demokratie Madeleine Henfling sowie Anwalt Alexander Hoffmann, bundesweiter Verteidiger und Vertreter Betroffener nazistischer Übergriffe. Sie werden sich dazu äußern, ob ein solches Verfahren überhaupt umsetzbar wäre und welche anderen Möglichkeiten im Umgang mit der AfD bestehen. Die Diskussion wird ab 19 Uhr in der Eckermann-Buchhandlug stattfinden. Um eine Anmeldung per E-Mail bis 16 Uhr wird gebeten, - unter info@gruene-weimar.de ist dies möglich. Die rechtspopulistische Partei wird bereits seit 2018 in Thüringen als Verdachtsfall vom Verfassungsschutz beobachtet. Insbesondere der Landesverband Thüringen gilt als gesichert rechtsextrem mit erkennbaren Bestrebungen, heißt es. Zuletzt wurde in Sonneberg erstmals ein AfD-Kandidat als Landrat gewählt. Am Sonntag kommt es zur OB-Stichwahl in Nordhausen zwischen dem AfDler Jörg Prophet und dem parteilosen Amtsinhaber Kai Buchmann. (mt)


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