Nachricht vom 06.Dezember 2006
Die bislang zu Unrecht erhobenen Schulbuchgebühren will das Land Thüringen nun doch zurückzahlen. Das hat gestern Kultusminister Jens Goebel mitgeteilt. Das Geld soll den Eltern nebst Zinsen von rund 6 Prozent pro Jahr von der Staatskasse erstattet werden. Dafür stelle das Land rund neun Millionen Euro zur Verfügung, so Goebel. Die Eltern müssten Formulare ausfüllen, die über die Schulen ausgereicht und dort geprüft würden, so Goebel weiter. Er rechne damit, daß die Rückzahlung bis zum Sommer abgewickelt ist. Auch wenn die Landesregierung eine andere Rechtsauffassung vertrete, akzeptiere sie das Urteil des Oberverwaltungsgerichts in Weimar, so der CDU-Politiker gestern. - Das Gericht hatte bereits im September die Beteiligung der Eltern an den Schulbuchkosten als nicht rechtens verurteilt. Der Freistaat hatte bis zuletzt die Möglichkeit ausgeschöpft, dagegen noch Beschwerde einzulegen. Da nun die Landesregierung darauf verzichtet hat, wird das Urteil morgen rechtskräftig. Das Ministerium werde jedoch das Schulgesetz dahingehend ändern, daß ab dem Schuljahr 2007/2008 rechtskonform wieder Schulgeld eingezogen werden kann, so Thüringens Kultusminister. (dpa/wk)
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