Radio LOTTE Weimar

Weimar-Nachrichten vom 13. Dezember 2006

Weimarer Haushalt für 2007 soll beschlossen werden
Der Weimarer Stadtrat will heute den Haushalt der Stadt für 2007 verabschieden. Wenn das gelänge, wäre es das dritte Mal seit 1991, daß die Stadt das Jahr mit einem beschlossenen Haushalt beginnen könnte. Nachdem die Stadträte in den letzten acht Wochen über die Ausschüsse bereits viele Änderungswünsche in die heute abzustimmende Vorlage eingebracht haben, liegen noch einmal Anträge für zusätzliche Ausgaben vor. Die seien aber laut Oberbürgermeister Stefan Wolf aus den zu erwartenden Einnahmen nicht zu finanzieren. So wäre zum Beispiel ein beitragsfreies Vorschuljahr für Weimarer Kindergärten natürlich wünschenswert, so Wolf. Er sehe aber nicht, daß sich die Stadt das leisten könne. - Auf den Antrag, ab September 2007 für das letzte Kindergartenjahr keine Elternbeiträge mehr zu erheben, hatte sich gestern in letzter Minute die Mehrheitskoaltion aus CDU und weimarwerk geeinigt. Er soll die Stadt für 2007 200-tausend Euro kosten, in den Folgejahren dann je 600-tausend. (wk)

Erneut bleiben in Weimar viele Arztpraxen geschlossen, diesmal allerdings gleich für drei Tage. Bis zum Freitag protestieren damit die niedergelassenen Ärzte wieder gegen die geplante Gesundheitsreform. Sie würde die bewährte Versorgungsstruktur gefährden und zu mehr Bürokratie führen, heißt es von der kassenärztlichen Vereinigung. Bis zum kommenden Frühjahr würden deshalb in jeder Woche in einer anderen Region für drei Tage die Praxen dicht gemacht werden. Notdienste und Bereitschaftspraxen seien organisiert. (wk)

Das Verwaltungsgericht Weimar verhandelt heute über eine Klage gegen die Wahl Andreas Bauseweins zum Erfurter Oberbürgermeister. Dem SPD-Politiker wird vorgeworfen, im Wahlkampf auf Plakaten und Wahlwerbeanzeigen seine Partei-Zugehörigkeit nicht angegeben zu haben. Dadurch seien die Wähler in die Irre geführt worden, weshalb die Wahl Bauseweins nicht gelten könne, so der Kläger. Vom Landesverwaltungsamt wurde dessen Antrag, die Erfurter OB-Wahl anzufechten, Anfang September zurückgewiesen. Ob das Gericht schon heute ein Urteil fällt, gilt als ungewiß. (jm/wk)

Tausende Zuschauer haben gestern in Suhl das wahrscheinlich längste Konzert der Welt erlebt. Rund 650 Künstler spielten gegen die Kultursparpläne des Landes. Mit einer zwölfstündigen Darbietung aller Thüringer Orchester sollte die Vielfalt der Kulturszene im Freistaat präsentiert werden. Eröffnet hatte den Konzert-Marathon die Weimarer Big-Band mit Jazz und Big-Band-Sounds. - Unterdessen will Thüringens Ministerpräsident Dieter Althaus an der angekündigten Einsparsumme von 10 Millionen Euro festhalten. Wie nach der gestrigen Kabinettsitzung mitgeteilt wurde, soll Kultusminister Jens Goebel die Verhandlungen darüber noch in diesem Jahr zu Ende bringen. (wk)

Gegen das neue Thüringer Hochschulgesetz wollen am Nachmittag erneut die Studenten des Landes in Erfurt demonstrieren. Aufgerufen hat die Konferenz Thüringer Studentenschaften. Die Landesregierung habe im Entwurf des umstrittenen Gesetzes lediglich die Rechtschreibfehler verbessert. Die Einwände der Studenten seien ignoriert worden, heißt es. Besonders kritisiert wird die geplante Verwaltungsgbühr von 50 Euro pro Semester und Student. Die Studenten fordern auch mehr Mitbestimmung an den Universitäten des Freistaates. Das neue Hochschulgesetz soll morgen und übermorgen im Landtag debattiert werden. (jm/wk)

Der diesjährige Weimarer Menschenrechtspreisträger Guillermo Fariñas Hernández ist jetzt auch von der Journalistenorganisation "Reporter ohne Grenzen" mit einem Menschenrechtspreis ausgezeichnet worden. Die Preis wurde ihm in der Kategorie "Regimekritiker, die über Internet veröffentlichen" zugesprochen. Gewürdigt wurde der kubanische Journalist vor allem für seine Arbeit als Leiter der unabhängigen Nachrichtenagentur "Cubanacan Press". Verliehen wurde der Preis gestern in Abwesenheit von Fariñas in Paris. - In Weimar war der Regimegegner am Sonntag mit dem Menschenrechtspreis der Kulturstadt geehrt worden, weil er unerschrocken über Mißstände und Unterdrückung berichtete. Sowohl nach Weimar als nach Paris wurde ihm von den kubanischen Behörden die Ausreise verweigert. (wk)

Freistaat muß erneut Schlappe vor Gericht hinnehmen
Nach dem Schulbuchgeld-Urteil mußte die Thüringer CDU-Landesregierung erneut eine Schlappe vor Gericht hinnehmen. Das Oberverwaltungsgericht in Weimar hat einer Grundschullehrerin Recht gegeben, die gegen die Art ihrer Verbeamtung geklagt hatte. Sie hatte ebenso wie tausende andere Thüringer Lehrer den Status unter der Bedingung erhalten, daß sie künftig nur noch Teilzeit arbeitet. Dies verstoße aber gegen die Grundsätze des Beamtentums, so die Richter. Auch die Personalsituation in den neuen Ländern rechtfertige nicht das Handeln des Landes. - Wie nach der gestrigen Kabinettsitzung mitgeteilt wurde, will Thüringen beamtete Lehrer aber auch weiterhin zu Teilzeitarbeit zwingen. Ministerpräsident Althaus sagte, der Freistaat erwäge in dem Streit eine Revision vor dem Bundesverwaltungsgericht. Zunächst wolle man aber abwarten, wie das Oberverwaltungsgericht Weimar sein Urteil zu Annullierung der Teilzeitpflicht begründe. - Sollte das Urteil Bestand haben, kommen auf den Freistaat Kosten von 30 Millionen Euro zu. (wk)

Hauschild will Kunstfest publikumsnah gestalten
Der neue Kunstfest-Geschäftsführer Ulrich Hauschild will sich bemühen, das Weimarer Festival publikumsnah zu gestalten. Das sagte er heute bei RadioLOTTE Weimar. Dazu werde er nach Weimar ziehen, hier leben und Kontakte zu allen wichtigen Gremien knüpfen, so Hauschild. Die Stadt sei für ihn eine Herausforderung. - Der Salzburger Kaufmann ist gestern zum ersten Januar 2007 als neuer Geschäftsführer der Kunstfest-GmbH bestellt worden. Der gebürtige Münchner war unter anderem Referent bei den Salzburger Festspielen, Künstlerischer Betriebsdirektor des Konzerthauses Dortmund und zuletzt für das Management des Salzburger Mozarteum-Konzertvereins "Camerata" zuständig. Der 39-jährige Hauschild tritt die Nachfolge der Noch-Geschäftsführerin Franziska Castell an. Diese hatte im November überraschend ihren vorzeitigen Rücktritt zum Jahresende erklärt. (wk)