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Aktuell - Nachrichten

Weimar-Nachrichten vom 01. Dezember 2006

Anläßlich des heutigen Welt-Aids-Tages hat die "Aids-Hilfe Weimar und Ostthüringen" ihre prekäre Situation aufmerksam gemacht. Ohne die Zuweisung von Bußgeldern durch die Justiz hätte sie bereits in diesem Jahr ihre Arbeit einstellen müssen, heißt es von der Beratungsstelle. Das Thüringer Gesundheitsministerium habe seine Förderung in den letzten fünf Jahren um 75 Prozent gekürzt und finanziere nur noch eine halbe Personalstelle. Insgesamt werde es für die AIDS-Hilfen in Thüringen immer schwieriger, Gelder für Aufklärung und damit für das Verhindern von Neuinfektionen zu erhalten, heißt es weiter. Die Städte Weimar und Jena hebt die "Aids-Hilfe" aber positiv hervor. Diese würden sie bereits seit Jahren unterstützen. Unterdessen hat das Thüringer Gesundheitsminsterium mitgeteilt, daß im Freistaat die wenigsten Aids-Fälle im Vergleich zu anderen Bundesländern gemeldet seien. Zu den 141 registrierten HIV-Infizierten im Freistaat kämen allerdings bis zu sechs mal so viel unentdeckte Fälle, hält die Aids-Hilfe dagegen. (wk)

Die Thüringer Linkspartei hat erneut die Rücknahme der Kürzungspläne für die Theater und Orchester gefordert. Die Landesregierung solle endlich einen konstruktiven Dialog mit den Betroffenen führen, hieß es nach der gestrigen Sitzung des Kulturausschusses. Die kulturpolitische Sprecherin der Linkspartei, Birgit Klaubert, sprach danach von einem Eiertanz. Es herrsche ein gnadenloses Herumeiern und Aufschieben von Antworten zu brisante Fragen, so Klaubert. Die Zukunft der Theater sei noch immer völlig unklar. Die Modellrechnug des Kultusministerium vom Sommer bleibe nach wie vor untauglich. Der von Ministerpräsident Dieter Althaus eingebrachte Vorschlag, die Theatersituation mit der Neuregelung der kommunalen Finanzen ab 2008 zu lösen, scheine für das Kultusministerium keine Rolle zu spielen, so Klauber weiter. Es wolle Regelungen bis zum Jahresende, wisse aber keine Antworten zur künftigen Struktur. (wk)

Weimars Linksparteichef Dirk Möller hat anläßlich der "Gerberstraßen-Diskussion" zur Versachlichung von Kommunalpolitik aufgerufen. Dazu würden Vertreter von CDU und weimarwerk derzeit nicht beitragen, so Möller. Die am Mittwoch veröffentlichte Koalitionserklärung nannte er in diesem Zusammenhang unverantwortlich und bezeichnete sie als "Heiße Luft". Es würde wissentlich mit mehr als zwei Jahre alten Informationen umgegangen, um in der Öffentlichkeit Stimmung gegen das Soziokulturelle Zentrum Gerberstraße 3 zu machen. Möller verweist auf die seit 2004 dort vorgenommenen Veränderungen zur Brandschutzsicherheit. Lösungen zum Problem Gerberstraße müßten auf einen Erhalt des soziokulturellen Zentrums hinauslaufen, so Möller abschließend. - Die Stadtratkoalition aus CDU und weimarwerk hatte in einer Presseerklärung den Zustand des Hauses Gerberstraße 3 als Gefahr für Leib und Leben der dort anwesenden Personen gekennzeichnet. Es sei ein Skandal, daß der Zustand vom Oberbürgermeister und den Fraktionen der SPD, den Grünen und der Linkspartei verniedlicht würde, hieß es. Davor war ein Koalitionsantrag, der auf Räumung und Schließung des Hauses hinauslief, als "nicht dringlich" im Stadtrat abgelehnt worden. (wk)

Weimars Jugendhilfeausschuß hat jetzt seinen Teil des Haushalts für 2007 verabschiedet. In dem Entwurf sind die meisten Zuschüsse der Stadt für die Freien Träger der Jugendhilfe denen von diesem Jahr gleich. Mehr Geld soll die SOS-Familienberatung erhalten. Auch die soziale Gruppenarbeit der Diakonie soll nach dem Willen des Ausschusses etwas besser bezuschußt werden als bisher. Das Jugendamt will einen bisher nicht geförderten Jugendtreff in Legefeld unterstützen. Auch die zugesagten 30-tausend Euro für die Skaterhalle des Klock-11-Vereins stehen jetzt im Plan. Der soziokulturelle Verein "Gerberstraße 3" soll 2007 50-tausend Euro für die dringend notwendige Sanierung des Hauses erhalten. Im ersten Entwurf waren dafür noch 176-tausend Euro ausgewiesen. (wk)

Studenten der Bauhaus-Universität haben bei einem Hochschul-Wettbewerb für Verpackungsgestaltung einen zweiten und dritten Preis gewonnen. Sie hatten den Auftrag, eine fiktive Pralinen- oder Spirituosenverpackung zu gestalten. Teilgenommen haben neben den Weimarern auch Studenten der Medien-Universität in Stuttgart und der Design-Schule in Hamburg. - Einen ebenfalls zweiten Platz hat ein Studententeam der Bauhaus-Uni beim sogenannten "Immobilien-Award" gewonnen. An dem Wettbewerb hatten sich 22 Gruppen von sechs Hochschulen beteiligt. Eingereicht wurden Sudien zur Stadtentwicklung. (wk)

Die Weimarer Arbeitsgemeinschaft für die Grundsicherung bittet, von Anträgen auf Weihnachtszuwendungen abzusehen. Diese seien als Einmalzahlung vor den Hartz-IV-Gesetzen an Sozialhilfeempfängern gegeben worden, heißt es. Jetzige Arbeitslosengeld-II-Empfänger hätten darauf keinen Anspruch. Die Leistung sei in den bundesweiten Regelsatz von 345 Euro eingeflossen, heißt es weiter. Einmalzahlungen seien vom Gesetzgeber nicht vorgesehen. (wk)

LOTTEclub-Woche beginnt am Montag
Weimars Nichtkommerzieller Radiosender "RadioLOTTE" will in der kommenden Woche wieder intensiv neue Mitglieder für den RadioLOTTEclub werben. Dieser wurde 2002 gegründet, um eine enge Verbindung der Hörer mit ihrem Sender zu schaffen und gleichzeitig den Sendebetrieb finanziell zu sichern. Inzwischen zählt der Club 439 Mitglieder. Dabei sind zum Beispiel Oberbürgermeister Stefan Wolf, DNT-Generalintendant Stephan Märki, der Künstler Walter Sachs und die Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages Katrin Göring-Eckardt. - RadioLOTTE Weimar finanziert sich aus Personal- und Sachkostenzuschüssen der Thüringer Landesmedienanstalt und aus Anteilen der öffentlichen Rundfunkgebühren. Dieser Zuschuss decke jedoch nur ein Viertel der Kosten, so Clubmanagerin Beate Blumenstein. Der Sender erhalte sich vor allem durch ehrenamtliche Arbeit, aber auch durch Spenden der RadioLOTTEclub-Mitglieder. (wk)

Weimarer Neonazi erneut vor Gericht
Der 38-jährige Weimarer Neonazi Ingo G. muß sich erneut vor Gericht verantworten. Er war zuletzt vom Landgericht Halle wegen Volksverhetzung, Unterstützung einer kriminellen Vereinigung und das Verwenden von Kennzeichen nationalsozialistischer Organisationen zu 18 Monaten Gefängnis auf Bewährung verurteilt worden. G. hatte in seinen Läden in Weimar und Halle rechtsextreme Musik-CDs und Devotionalien der verbotenen Nazi-Band Landser verkauft. Jetzt wird ihm vor dem Weimarer Amtsgericht vorgeworfen, nach Schließung seiner Läden den Handel im Internet weiter betrieben zu haben. (wk)

Verwaltungsgericht soll ins ehemalige Finanzamt ziehen
Im ehemaligen Finanzamt in der Jenaer Straße soll auch künftig eine Landesbehörde sitzen. Favorisiert wird derzeit die Variante, dort ab 2008 das Verwaltungsgericht Weimar unterzubringen. Für die landeseigene Immobilie müßte keine Miete bezahlt werden wie für die jetzige Unterbringung in der Rießnerstraße im Industriegebiet-Nord. Wie ein Sprecher des Finanzministeriums gegenüber Radio LOTTE Weimar sagte, würden für die Jenaer Straße aber noch verschiedene Lösungen geprüft. - Nach einer Machbarkeitsstudie von 2004 sollten alle Weimarer Gerichte in das jetzige Polizeigebäude in der Ossietzkystraße untergebracht werden. Nach deren dringender Sanierung würden dann dort neben dem Amtsgericht auch das Thüringer Verfassungs-, das Oberverwaltungs- und eben auch das Verwaltungsgericht sitzen. (mh/wk)

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