Radio LOTTE Weimar

Weimar-Nachrichten vom 09. Juni 2016

Geibert warnt vor Verlust des Landesverwaltungsamtes
Weimars CDU-Kreisvorsitzender und Landtagsabgeordneter Jörg Geibert hat nach der Anhörung der Kommunalvertreter auf den drohenden Verlust des Landesverwaltungsamtes für Weimar hingewiesen. Damit fielen für die Stadt Hunderte von Arbeitsplätzen und entsprechend Kaufkraft weg. Ausdrücklich lobt Geibert in seiner Erklärung vom Nachmittag die Vertreter des Städte- und Gemeindebundes sowie des Landkreistags. Sie hätten den Verantwortlichen in der Regierung und deren Koalition deutlich "die Defizite Ihrer Gebietsreform im Schweinsgalopp aufgezeigt". - Unterdessen meldet die Deutschen Presse-Agentur, daß die Landesregierung am Zeitplan festhalten wolle. Das sogenannte Vorschaltgesetz zur Reform soll wie vorgesehen am 23. Juni vom Landtag beschlossen werden. Zwei Tage zuvor wolle der Innenausschuß noch einmal die Stellungnahmen der Kommunen sowie Änderungsanträge beraten. Die können nun noch eine Woche länger, bis zum 20 Juni eingereicht werden. (wk)

Polizei sucht 40-jährigen Schläger
Die Polizei sucht einen etwa 40 Jahre alten Mann, der am Dienstagnachmittag in Oberweimar brutal eine 14-Jährige attackiert hat. Nach Angaben des Mädchens hat der Täter als Fahrradfahrer zunächst eine Gruppe von Schülerinnen vor dem Rewe-Markt in der Taubacher Straße mit Eiern beworfen und verbal beleidigt. Dann habe der Mann die 14-Jährige in eine Dornenhecke gestoßen, wobei sie sich verletzt habe. Als die Schülerin den Mann zur Rede stellen wollte, schlug der ihr mit der Faust ins Gesicht. Wer Beobachtungen gemacht hat und Hinweise geben kann, soll sich bei der Polizei melden unter der Weimarer Telefonnummer 88 20. (wk)

Ramelow will seine Kommunikation überdenken
Das Urteil des Thüringer Verfassungsgerichtes in Weimar hat Bodo Ramelow als "Klarstellung" bezeichnet. Er müsse künftig "sehr gründlich durchdenken", welche Äußerungen er als Ministerpräsident, als Linke-Politiker und als Privatmann mache. - Der Verfassungsgerichtshof in Weimar hatte gestern der Klage der rechtsextremen NPD Recht gegeben. Demnach hat der Ministerpräsident die Chancengleichheit der nicht verbotenen Partei im politischen Wettbewerb verletzt und dabei auch seine Neutralitätspflicht. Diese gelte allerdings nur für amtliche Tätigkeiten von Amtsinhabern, nicht aber bei ihrem Tätigwerden als Privatperson oder als Parteipolitiker. Im vorliegenden Fall sei das strittige Interview amtlich geworden, so die Richter, weil es zum Twitter-Account der Thüringer Staatskanzlei und zur Facebook-Seite des Freistaats Thüringen verlinkt gewesen sei. - In dem MDR-Interview vom Juni 2015 hatte Ramelow gesagt, er "appelliere an alle demokratischen Parteien, daß es keine Gemeinsamkeiten auf der Basis von NPD-Anträgen geben dürfe". Hintergrund war die geheime Abstimmung im Stadtrat von Eisenach über die Abwahl der Linke-Oberbürgermeisterin Katja Wolf. Dem Antrag der drei NPD-Vertreter hatten sich 13 andere Stadträte angeschlossen. (wk)

Rüstungsgegner protestieren vor Aktionärsversammlung
Die Jenoptik-Aktionäre sind gestern in Weimar mit einem Protest von Abrüstungsinitiativen begrüßt worden. Mit Plakaten wie "Welt ohne Waffen" oder "Stoppt den Waffenhandel" machten die Aktivisten aus Jena und Weimar gegen die Jenoptik-Produktion von Teilen für Waffensysteme Front. Während der Hauptversammlung stellten laut Medienberichten auch einzelne Aktionäre Fragen zum Militärtechnikgeschäft. Dies ist nach Angaben von Jenoptik-Vorstandschef Michael Mertin im vergangenen Jahr überdurchschnittlich gestiegen und stellte fast ein Drittel zum Konzernumsatz bei - auch wegen eines Großauftrags zur Ausrüstung des Raketen-Abwehrsystems Patriot. Auf die Kritik der Rüstungsgegner sagte Mertin, eine Demokratie müsse auch wehrhaft sein. - Die Jenoptik-Aktionäre haben sich gestern in der Weimarhalle zur Jahreshauptversammlung getroffen. Dabei wurde ihnen eine erhöhte Dividende von 22 Cent pro Aktie angekündigt. Auch für dieses Jahr stünden die Geschäftsaussichten gut. Der Konzernumsatz werde zum Jahresende bei 680 bis 700 Millionen Euro liegen. (wk)

Weimar begleitet Anhörung in Erfurt mit buntem Programm
Die heutige Landtags-Anhörung von rund 200 Kommunalpolitikern zur geplanten Gebietsreform wird von der Stadt mit einem bunten Programm begleitet. Von 10 Uhr bis 12 Uhr soll es auf einer Bühne vor dem Erfurter Plenum Gespräche mit Prominenten und ein Kulturprogramm geben. Dazu musizieren unter anderen auch Mitglieder der Staatskapelle Weimar. Die Veranstaltung gehört laut Rathaus zur Kampagne für den Erhalt der Kreisfreiheit "Weimar-Freiheit-Lieben". Die sei zwar nicht eingeladen, sei aber präsent und das auch live über "weimar.de" auf dem Smartphon. Für die Anhörung im Innen- und Kommunalausschuß des Landtages hat der Oberbürgermeister seine Stellungnahme bereits abgegeben. Sie ist auf dem Internet-Diskussionsforum der Landesregierung zur Gebietsreform zu finden. Stefan Wolf hat darin noch einmal eindringlich die Gründe dargelegt, die gegen eine Einkreisung Weimars sprechen. - RadioLOTTE ist in Erfurt vor Ort und sendet ab 9 Uhr live von der Weimarer Veranstaltung sowie der Anhörung im Landtag. (wk)

Volksbund und Freundesgesellschaft gedenken sowjetischer Toten
Der Volksbund Deutscher Gräberfürsorge und die Deutsch-Russische Freundschaftsgesellschaft haben gestern der Toten auf dem sowjetischen Ehrenfriedhof Belvedere gedacht. Anlaß war der 75. Jahrestag des deutschen Überfalls auf die Sowjetunion am 22. Juni 1941. Die Vertreter der Oganisationen erinnerten an die Soldaten und Zivilisten der Sowjetunion, die als Kriegsgefangene, Zwangsarbeiter und KZ-Häftlinge in Thüringen ums Leben kamen. Ebenso derer, die noch nach dem Ende des Krieges an ihren Verletzungen oder wahrend ihres Dienstes in der Roten Armeee als Soldaten, Zivilisten oder deren Familienangehörige in Thüringen gestorben und in Weimar begraben sind. Von den vielen vom Krieg zerstörten Nationen habe die Sowjetunion mit 27 Millionen Toten die meisten menschlichen Opfer zu beklagen gehabt, hieß es. 640 von ihnen seien auf dem Friedhof in Belvedere bestattet. - Zur Gedenkveranstaltung spielten Musikschüler des Musikgymnasiums Belvedere. Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow hielt ein Grußwort. (wk)