Nachricht vom 21.April 2010
Der Stadthaushalt 2010 wird möglicherweise auch in der heutigen Sondersitzung des Stadtrates nicht beschlossen. Grund für die Vermutung sind erst jetzt festgestellte Ungereimtheiten im Entwurf der Stadtverwaltung. So seien Personalstellen ohne Kostendeckung aufgeführt, hieß es nach Krisensitzungen von Fraktionsvorsitzenden und Finanzausschuß. Die meisten Änderungsanträge der Fraktionen setzen aber Einsparungen bei den Personalkosten voraus. Laut Fraktion "neue linke" sind überdies die zu erwartenden Kürzungen der Landeszuschüsse nicht eingeplant. Über das Jahr würden dem Weimarer Haushalt dadurch eineinhalb bis zwei Millionen Euro fehlen. - Dagegen zeigte sich Finanzdezernent Christoph Schwind heute optimistisch. Die Signale stünden nach den gestrigen Gesprächen auf Beschluß, sagte Schwind heute bei RadioLOTTE Weimar. Wahrscheinlich müsse aber eine Ausgabensperre verhängt werden. (wk)
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