Weimarer Linke werden im Stadtrat von zwei Fraktionen vertreten
Nachricht vom 03.November 2009
Die achtköpfige Weimarer Stadtratfraktion der Linkspartei hat sich endgültig gespalten. Die vier Stadträte des am Freitag gegründeten Vereins "Neue Linke" wollen als eigene Fraktion auftreten. Dazu gehören Steffen Vogel, Anke Ruschek, Pierre Deason und Thomas Hartung. Fraktionsvorsitzender der "Neuen Linke" soll Steffen Vogel sein. Der sagte, daß sich an der Arbeit im Stadtrat inhaltlich nichts ändern werde. Das Wahlprogramm sei maßgeblich von den jetzigen "Neuen Linken" ausgearbeitet worden. Auch bei der Arbeit in den Ausschüssen müsse sich nichts ändern, da dort die Linke mit je zwei Stimmen vertreten sei. - Landtagsmitglied Thomas Hartung kündigte an, seine Ämter im Kreisvorstand der Linkspartei niederzulegen und als Mitglied im Landesvorstand zurückzutreten. Einen Parteiaustritt und sein Landtagsmandat mache er davon abhängig, ob man ihn "disziplinieren" wolle. - Der Linke-Verein wurde am Freitag Abend von 19 Mitgliedern der Parteigruppe, die sich bisher "Basisorganisation M-17" nannte, gegründet. Dabei haben sechs Genossen ihren Austritt aus der Partei erklärt, darunter die Stadträte Anke Ruschek und Pierre Deason. (wk)
Weitere Nachrichten vom Tage
