CDU-Landesregierung will drastisch bei Kommunen sparen
Nachricht vom 19.November 2004
Die Thüringer CDU-Landesregierung will bei den Ausgaben für die Kommunen knapp 190 Millionen Euro sparen. Das geht aus dem jetzt veröffentlichten Entwurf des Landeshaushaltes für 2005 bekannt. Nach TA-Informationen sind von den Kürzungen besonders die sogenannten Oberzentren und die kreisfreien Städte, wie Weimar, betroffen. Ihnen wurden alle Sonderzuweisungen gestrichen. Weiter entfallen nach dem Planentwurf alle Ausgleichszahlungen wegen besonders hoher Belastungen im kulturellen Bereich. Hier wäre Weimar ebenfalls besonders betroffen. Im Gegenzug verlangte die Landesregierung, daß die Kommunen ihre Möglichkeiten, zu Geld zu kommen, ausschöpfen sollen. Das würde steigende Fahrpreise in öffentlichen Verkehrsmitteln und höhere Eintrittsgelder für Museen bedeuten. Auch die kommunalen Steuern und Abgaben könnten erhöht werden. Der Städte- und Gemeindebund hat unterdessen massive proteste gegen die Sparpläne der Landesregierung angekündigt. (jm)
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