Radio LOTTE Weimar

Weimar-Nachrichten vom 25. November 2004

Die Sparpläne des Landes auf Kosten der kommunalen Haushalte sind nicht verfassungsgemäß. Das sagte der Chef des Thüringer Gemeinde- und Städtebundes, Jürgen Gnauck gestern gegenüber Radio LOTTE Weimar. Die Thüringer Verfassung sehe vor, daß die Städte zur Erfüllung ihrer Aufgaben angemessen ausgestattet werden müßten. Dies schließe die sogenannten freiwilligen Aufgaben ausschließlich ein, so Gnauck weiter. Dazu zählten eben auch Museen und Theater oder Bibliotheken. Gnauck hob hervor, daß die Kommunen in den letzten Jahren fast 70-tausend Arbeitsplätze eingespart hätten und auch ihre Investitionen um die Hälfte reduziert hätten. Nun würden sie durch das Land für ihre vorbildliche Sparpolitik bestraft. Eine entsprechende Stellungnahme habe der Gemeinde- und Städtebund an die Landesregierung abgegeben. Sollte diese bei ihrer Haltung bleiben, dann sei der Landtag am Zuge, die Sparpläne noch abzuwenden, so Gnauck. (jm)

Der Wirtschaftsausschuß des Stadtrates hat gestern eine Vorlage von CDU und WeimarWerk abgelehnt. Darin war vorgesehen, alle Bauanträge an die Stadt mit einem Volumen von mehr als 30-tausend Euro durch einen Unterausschuß des Bauausschusses überprüfen zu lassen. Das teilte der Ausschußvorsitzende Wolfgang Hölzer vom WeimarWerk gegenüber Radio LOTTE Weimar mit. Zuvor hatte Wirtschaftsdezernent Stefan Wolf dargelegt, daß mit der beabsichtigten Kontrolle hohe zusätzliche Kosten und ein unzumutbarer Arbeitsaufwand verbunden gewesen wären. So hätten allein 150-tausend Blatt Papier im Jahr zusätzlich photokopiert werden müssen. Der Bauausschuß soll nun eine neue Konzeption zur Kontrolle des Genehmigungsverfahrens bei größeren Bauvorhaben erarbeiten. Der Ausschutzvorsitzende Hölzer räumte ein, daß dieser Antrag der Koalition nicht zu Ende gedacht gewesen sei. Künftig sollen alle Anträge der Koalition im Stadtrat vorher intern geprüft werden, so Hölzer. (jm)

Weimar hat im Vergleich ähnlicher deutscher Städte niedrige Gewerbesteuersätze. Das sagte Wirtschaftsdezernent Stefan Wolf gestern abend vor dem Wirtschaftsausschuß. Die Angaben Wolfs wurden von CDU-Mitgliedern des Wirtschaftsausschusses angezweifelt. Sie beriefen sich auf Studien der Industrie- und Handelskammer, in denen zu hohe Gewerbesteuern als Investitionshindernis genannt worden. Nun will der Ausschuß die Angaben Wolfs überprüfen. (jm)

Der Weimarer Theologe Michael Haspel, Vikar an der Kajobskirche ist Mitautor des Buches "Nach Gott im Leben fragen - Ökumenische Einführung in das Christentum". Das Buch soll von Weimar aus bundesweit präsentiert werden. Haspel, der als Privatdozent auch an der Harvard-University lehrt, und seine fünf Ko-Autoren stellen sich am Samstag in der Jakobskirche vor. In dem Buch werden Fragen gestellt, wie nach dem Umgang von Christen mit Sexualität und Partnerschaft. Untersucht wird auch die Antwort des Christentums auf die Leiden in der Welt. An dem Buch haben neben evangelischen auch baptistische und römisch-katholische Theologen mitgearbeitet. (jm)

Vom Erfurter Flughafen, der auch schon als Flughafen Erfurt-Weimar im Gespräch war, soll es keine Direktflüge mehr nach London geben. Das teilt der Anbieter der Flüge, der irische Billigflieder "Ryanair" auf seiner Homepage mit. Die Strecke würde ab 19. Januar eingestellt, heißt es dort. Passagiere sollten den Flughafen Altenburg benutzen. Nach Presseberichten soll sich sowohl Erfurt als auch Altenburg über die Mitteilung überrascht gezeigt haben. Der Freistaat Thüringen fördert die Linie Erfurt-London. Der Vertrag ginge noch bis Oktober 2006, heißt es. (wk)

Deutscher Imkerbund steht zu seiner Anschubfinanzierung für Bienenmuseum
Der deutsche Imkerbund steht zu seiner zugesagten Anschubfinanzierung von 90-tausend Euro für das Bienenmuseum. Das sagte der neu gewählte Erste Bundesleiter des Vereins Eckehard Hülzmann aus Baden- Würtemberg. Allerdings komme eine Mitgliedschaft im vorgesehenen Trägerverein für das Weimarer Bienenmuseums nicht in Frage. Und damit auch keine dauerhafte Unterstützung für Weimar. Hülzmann warf den Verantwortlichen für die Trägerschaft kleinliches Gezänk um Einfluß und Macht vor. "Wer unser Geld möchte, und die Weimarer und Thüringer Imker ausschließt, der kann nicht unser Gesprächspartner sein", so Hülzmann wörtlich. Es gebe über 20 Bienenmuseen in Deutschland, die alle mit anderen Konzepten betrieben würden, als es das Weimarer soll. Wenn die Stadt und das Land das so will, müssen die auch das Museeum finanzieren, so Hülzmann. Das wäre Thüringer Tradition und dafür sei der Landesverband der Thüringer Imker zuständig. Das Bienenmuseum hatte die für Anfang Dezember geplante Gründung eines Trägervereins abgesagt, weil der neue Vorsitzende des Deutschen Imkerbundes die zugesagte Finanzierung zurückgezogen hätte. Die Position des alten Vorstandes würde gekippt, weil der neue Mann an der Spitze aus einem Landesverband käme, der schon immer dagegen war, hieß es. (wk)

Für den Bau des neuen Gefahrenschutzzentrums an der Kromsdorfer Straße können jetzt Fördermittel in Höhe von 1,5 Millionen Euro vom Land abgerufen werden. Thüringens Innenminister Karl-Heinz Gasser wird den entsprechenden Zuwendungsbescheid heute Mittag persönlich in der Weimarer Feuerwache übergeben. Dabei wolle er auch den maroden Zustand des Dienstgebäudes der Weimarer Berufsfeuerwehr in der Erfurter Straße inspizieren, hieß es. Das dringend notwendige Gefahrenschutzzentrum soll gemeinsamer Standort für Feuerwehr, Katastrophenschutz und Rettungsdienst werden. Es soll insgesamt über acht Millionen Euro kosten. Unklar ist weiter, ob angesichts der leeren Landeskassen auch die nötigen Bedarfszuweisungen in der nötigen Höhe fließen werden. (jm-wk)

Weitere Bundeshilfen für Anna-Amalia-Bibliothek
Nach der Soforthilfe des Bundes für die Anna-Amaläa-Bibliothek von 4 Millionen Euro sind gestern im Bundestag weiter 3,9 Millionen in Aussicht gestellt worden. Kulturstaatsministerin Weiß ging dabei davon aus, daß sich auch die Stadt Weimar und das Land Thüringen an ihre Zusagen zur Unterstützung des Wiederaufbaus halten. Für das Geld solle der Baubeginn vorgezogen werden. Auch sollen davon Schutzmaßnahmen für Kulturgüter finanziert werden. Weiß setzte in ihrer Rede auch voraus, daß jetzt die vorgeschlagenen Strukturreformen für die Stiftung Weimarer Klassik umgesetzt werden.

Dreifelder-Sporthalle kostete weniger als geplant
Die neue Dreifeldersporthalle am Vimaria-Stadion hat weniger gekostet als erwartet. Das sagte der Chef des Weimarer Stadtsportbundes, Dieter Schorcht, auf der Jahreshauptversammlung der Vereinigung. Es seien beim Bau der Halle 215-tausend Euro weniger ausgegeben worden, als geplant. Weiter sagte der Vorstand, daß die alte Sporthalle im Stadion trotz Neubaus erhalten bleiben soll. Nach Möglichkeiten dafür soll gesucht werden. Probleme gibt es offenbar bei der Stadtsport-Jugend. Hier wurde der Vorsitzende Erik Schrader vom Vorstand des Stadtsportbundes aufgefordert, sein Amt aufzugeben. Er habe immer wieder die Fristen für Fördermittelanträge versäumt. Schrader sei auch daran schuld, daß die Stelle eines Sportjugend-Koordinators von der Stadt abgelehnt worden sei. (jm)