Illert wehrt sich gegen Vorwürfe
Nachricht vom 29.November 2004
Weimars CDU-Stadtratsfraktionschef Stephan Illert hat Vorwürfe zurückgewiesen, er habe sein Kenntnisse der Thüringer Finanzmisere dem Stadtrat vorenthalten. Illert verwies darauf, daß die kommunalen Spitzenverbände bereits vor Monaten von den finanziellen Engpässen in den Landeskassen erfahren hätten. Auch der SPD-Landtagsfraktion sei dies bekannt gewesen. Außerdem seien die Auswirkungen der leeren Landeskassen auf den Weimarer Haushalt im Hauptausschuß des Stadtrates behandelt worden. Für die schleche Lage der öffentlichen Haushalte machte Illert die Politik der Bundesregierung aus SPD und Grünen verantwortlich. SPD-Kreischef Matthias Bettenhäuser hatte Illert vorgeworfen, die Stadt nicht über die Auswirkungen der Streichungen des Landes bei den Kommunen informiert zu haben. Dabei hätte Illert es genau wissen müssen, weil er zumindest eine zeitlang auch Finanzstaatssekretär gewesen sei, so Bettenhäuseer. (jm)
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