Nachricht vom 30.November 2004
Der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Stadtratsfraktion, Klaus-Peter Ruhland, hat sich heute dagegen verwahrt, die Schuld an der schlechten Haushaltslage der Stadt nur bei der CDU-Landesregierung zu suchen. Gegenüber Radio LOTTE Weimar sagte Ruhland, die Stadtverwaltung habe beim Entwurf des Haushaltsplanes 2005 offenbar ihre Hausaufgaben nicht gemacht. Man hätte hier dem Beispiel der Stadt Jena folgen sollen und gleich weniger Landeszuweisungen in den Haushaltsplan einstellen sollen. Jena habe im Vorfeld der zu erwartenden Kürzungen des Landes bei den Kommunen gleich fünf Millionen Euro weniger in seinen Haushalt für 2005 eingestellt, so Ruhland weiter. Dem Weimarer Stadthaushalt fehlen für 2005 zehn Millionen Euro, wenn das Land seine Kürzungspläne bei den Kommunen in die Tat umsetzt. Oberbürgermeister Volkhardt Germer sprach in diesem Zusammenhang vom Ende der Kommunalen Selbstverwaltung. (jm)
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