Thüringer Sozialministerium erhört Proteste von Frauenhäusern
Nachricht vom 18.Dezember 2006
Betreffs der Landes-Finanzierung von Frauenschutz-Häusern sind die Proteste erhört worden. Die umstrittene Zahlung von Tagessätzen pro belegtem Bett ist vom Tisch. Mit der Ende vergangener Woche unterzeichneten Rechtsverordnung wird nun die bisherige 90-Prozentige Erstattung der Gesamtkosten auf eine Pauschale pro vorhandenem Platz und Jahr umgestellt. Für 2007 sind dafür 2.800 Euro ausgewiesen. Der Betrag würde jährlich neu bei der Haushaltsfestlegung bestimmt, so der Sprecher des Sozialministeriums, Thomas Schulz, gegenüber RadioLOTTE Weimar. Das Förderprinzip gelte aber auf jeden Fall für die Legislaturperiode bis 2009, so Schulz. Er verwies darauf, daß sich das Ministerium hier an Leistungen beteilige, die zu den kommunalen Pflichtaufgaben gehörten. - Die Leiterin des Weimarer Frauenzentrums, Andrea Klawonn, hat die Planungssicherheit begüßt. Allerdings müßten sich jetzt die Kommunen stärker an der Finanzierung beteiligen, weil den Frauenschutz-Häusern nun weniger Geld vom Land zur Verfügung stünde, so Klawonn gegenüber RadioLOTTE Weimar. - (wk)
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