Aktuell - Nachrichten
Weimar-Nachrichten vom 26. Mai 2004
Der Wahlausschuß der Stadt Weimar hat alle Kandidaten zur Kommunalwahl zugelassen. Alle Angaben seien korrekt und alle nötigen Unterstützer-Unterschriften vorhanden, hieß es aus dem Rathaus. In Weimar bewerben sich fast 180 Kandidaten um die 41 Sitze im Stadtrat. Es treten an die CDU, die SPD, die PDS und die Grünen. Die WfU hat sich mit der FDP zusammengetan, die so wieder in den Stadtrat einziehen will. Neu auf der politischen Bühne Weimars ist das Bürgerbündnis Weimar-Werk. (jm)
Thüringens CDU-Ministerpräsident Dieter Althaus und sein sozialdemokratischer Herausforderer Christoph Matschie wollen sich heute vormittag im Weimarer Dorinth-Hotel treffen. Dabei wollen sie über das von der CDU geplante neue Gesetz zu den Wasser- und Abwasserabgaben reden. Es wurde gestern in der Landesregierung beschlossen und sieht eine Umstellung von der Beitrags- auf eine reine Gebührenfinanzierung vor. Das würde zu einer deutlichen Erhöhung der Gebühren führen, befürchtet man in der SPD. Die PDS will zum Thema Wasser- und Abwasserabgaben eine Sondersitzung des Landtages durchsetzen. (jm-wk)
Die „Thuringia International School“ feiert ihren „Olympic Day“ heute erstmals mit einem Sportfest. Die 76 Schüler und Lehrer aus 17 Nationen wollen sich so auf ihre Weise auf die Olympischen Sommerspiele in Athen vorbereiten. Zwischen neun und 15 Uhr findet das Sportfest im Wimaria-Stadion mit sportlichen Größen wie dem „Deutschen Nachwuchstrainer 2003“, Stefan Poser, und dem Drittplatzierten 100-Meter-Hürdenläufer in Kanada, Alexander John, statt. (mg)
Die von der CDU Weimar initiierte Unterschriftenaktion für die Ostumgehung wird von den Weimarer Grünen als reines Wahlkampfgetöse bezeichnet. Weimars Gewerbegebiete seien sehr gut an die Infrastruktur angebunden, heißt es in einer Pressemitteilung der Grünen. Auch warnen die Grünen vor Hoffnungen auf Belebung desInnenstadthandels. Schließlich wäre man mit einer Ostumfahrung auch einfacher in den Einkaufszentren von Süßenborn oder Isserstedt, so die Grünen. Für die CDU Weimar, ist die Ostumgehung "für die wirtschaftliche Entwicklung der Stadt lebenswichtig", so deren Stadtratskandidat Stephan Illert. Die Unterschriften sollen helfen, den geplanten Straßenbau bei der Bundesverkehrsplanung wieder in den "vordringlichen Bedarf" einzustufen. (wk)
Thüringens CDU-Ministerpräsident Dieter Althaus und CSU-Kollege Edmund Stoiber sind heute Abend als Wahlkämpfer in Weimar unterwegs. Die Veranstaltung findet in der Weimarhalle ab 19.30 Uhr statt. Darüber hinaus steht das Infomobil des Deutschen Gewerk-schaftsbundes ab 10 Uhr auf dem Marktplatz. (mg)
Der Weimarer Stadtrat wird heute abend im mon ami zusammenkommen. Dabei sollen die Themen abgearbeitet werden, die während der beiden vergangenen Sitzungen nicht erledigt werden konnten. Dazu zählen unter anderem die Debatte über die Wirtschaftsanfrage der CDU und die Abstimmung über den Verbleib des Denkmalssockels von Carl-Alexander. Neu auf der Tagesordnung ist die Fusion von Stadtwirtschaft und Stadtwerken. So soll die Verwaltung der städtischen Gesellschaften vereinfacht werden. Außerdem sollen Steuern gespart werden. (jm)
Treffen Althaus-Matschie ergebnislos
Ein Treffen zwischen dem Thüringer CDU-Ministerpräsidenten Dieter Althaus uns seinem sozialdemokratischen Herausforderer Christoph Matschie ist heute vormittag ergebnislos verlaufen. Nach Angaben von Matschie gegenüber Radio LOTTE habe man sich nicht über die Lösung der Probleme mit den Wasser- und Abwasserbeiträgen und Gebühren einigen können. Der SPD-Landesvorsitzende forderte einen Wasser-und Abwassergipfel mit allen Beteiligten in Thüringen.
Spekulationen über eine mögliche Große Koalition in Thüringen wollte Matschie weder bestätigen noch dementieren.
(jm)
Bundestags-Haushalts-Ausschuß tagt in Weimar
Der Haushalts-Ausschuß des Bundestages wird ab heute Vormittag in Weimar tagen. Im Festsaal des Goethe-Nationalmuseums geht es unter anderem um die Finanzierung der Stiftung Weimarer Klassik aus dem Bundeshaushalt. Über Geld soll aber heute nicht entschieden werden, hieß es aus dem Sekretariat des Haushaltsausschusses. Die Abgeordneten werden von Oberbürgermeister Volkhardt Germer und Stiftungspräsident Hellmut Seemann begrüßt. Sie wollen am Nachmittag das Goethehaus, das Bauhaus-Museum und die Herzogin-Anna-Amalia-Bibliothek besichtigen.
(jm)
Landesregierung reduziert Bedarfszuweisungen
Das Land will offenbar seine Bedarfszuweisungen an Städte und Gemeinden kürzen. Sie sollen von bisher 60 auf 55 Prozent abgesenkt werden, meldete heute die TLZ unter Berufung auf das Thüringer Innenministerium. Mit den Bedarfszuweisungen fördert das Land notwendige Investitionen in den Kommunen, wenn denen das nötige Geld fehlt. In Weimar sind von den Kürzungen unter anderem die Sanierung der Bühnentechnik des Deutschen Nationaltheaters und die Dreifelderhalle betroffen. Hier würden dann etwa 70-tausend Euro fehlen,die zu unklakulierbaren Folgekosten bei der Stadt führen könnten.
(jm)