Radio LOTTE Weimar

Weimar-Nachrichten vom 07. Mai 2004

Wolf kritisiert Althaus' Wasserpläne
Der Wasserversorgungszweckverband Weimar WZV soll vorerst keine Beiträge für Wasserversorgungsanlagen mehr erheben. Das habe das Landesverwaltungsamt angeordnet, teilte Weimars Wirtschaftsdezernent Stefan Wolf gestern mit. Dies komme einer Aufforderung zur Untreue gleich, sagte der SPD-Politiker Wolf zu der Anweisung aus dem Landesverwaltungsamt. Er spielte damit auf fühere Drohungen aus der Behörde gegenüber dem WZV an. Da hatte das Landesverwaltungsamt angekündigt, Verfahren wegen Untreue einzuleiten, wenn der WZV keine Beiträge auf sogenannte Altanschlüsse erhebe, bevor die Verjährungsfrist ablaufe. Mit Altanschlüssen sind Wasserversorgungsanlagen gemeint, die noch zu DDR-Zeiten gebaut wurden und für die noch einmal zum Teil horrende Beiträge kassiert werden sollten. Hintergrund ist die Ankündigung des Thüringer CDU-Vorsitzenden und Ministerpräsidenten Dieter Althaus, vorerst alle Gebührenbescheide für Wasser und Abwasser auszusetzen und ein neues Kommunalabgabengesetz zu erarbeiten. (jm)

Der Thüringer Pneumologenverband trifft sich morgen Vormittag in Weimar-Legefeld zur Tuberkulosetagung. Gesundheits- und Sozialminister Klaus Zeh wird die Konferenz mit einem Grußwort im Quality-Hotel eröffnen. Er hob bereits im Vorfeld die niedrigen Erkrankungs-zahlen in Thüringen aufgrund umfangreicher Vorsorgemaßnahmen hervor. Mit 5,9 Neuerkrankungen auf 100-tausend Einwohner liege Thüringen weit unter dem Durchschnitt von 8,8 Neuinfektionen, so Zeh. (mg)

Aktion "Saubere Stadt" soll nächste Woche starten
Die Aktion "Saubere Stadt" soll am kommenden Mittwoch offiziell gestartet werden. Das gab gestern Weimars Wirtschaftsdezernent Stefan Wolf bekannt. Der SPD-Politiker will damit gegen liegengebliebene Hundehaufen und achtlos weggeschnippte Zigarrettenkippen zu Felde ziehen. Auch das Fallenlassen von Essensresten soll künftig geahndet werden. Am Mittwoch soll die erste Phase der Aktion beginnen: "Die Öffentlichkeitsarbeit". Da werden für 5000 Euro Plakate geklebt und Handzettel verteilt. Ab Juli beginnt dann Phase zwei: Wer erwischt wird, bekommt von Mitarbeitern des Ordnungsamtes die Rote Karte gezeigt. Ab Oktober dann wird es für Müll-und Hundekot-Sünder teuer. Ein liegengelassener Hundehaufen kostet 40 Euro. Für die Zigarrettenkippe sind zehn Euro fällig. Für die "Saubere Stadt" muß das Ordnungsamt vier seiner bisher zwölf Politessen abstellen. Die könnten dann allerdings nicht mehr so viele Knöllchen verteilen, wie bisher, räumte Wolf ein. (jm)

Jusos wollen Familientag boykottieren
Die Jungsozialisten- kurz Jusos- aus Weimar und dem Weimarer Land haben zum Boykott des Landesfamilientages aufgerufen. Der findet morgen auf Einladung der CDU-Landesregierung in der Erfurter Niemann-Stirnemann-Halle statt. Es sei offensichtlich, daß die Landesregierung durch die Veranstaltung mit Steuergeldern Wahlkampf mache, sagte Juso- Sprecher David Roether. Weiterhin kritisierten die Jusos, daß Familien aus entlegeneren Regionen Thüringens wegen der langen Anreise gar nicht an dem Familientag teilnehmen könnten. Mit den Mitteln zur Finanzierung des Familientages solle man eher Schulen und Kindertagesstätten modernisieren, so Roether weiter. (vh)

Die Zahl der Menschen, die jährlich neu an Lungentuberkulose- Tbc- erkranken, liegt in Thüringen unter dem bundesdeutschen Durchschnitt. Wie jetzt aus dem Thüringer Gesundheitsministerium mitgeteilt wurde, erkrankten in Thüringen etwa sechs Menschen pro 100-tausend Einwohner neu. Im Bundesdurchschnitt waren es fast neun. Mit der Tbc wollen sich am Wochenende auch die Thüringer Pneumologen befassen. Die Vereinigung der Fachärzte für Lungenkrankheiten trifft sich morgen in Legefeld zu einer Tagung. (mg-jm)