Radio LOTTE Weimar

Weimar-Nachrichten vom 27. Mai 2004

Carl-Alexander-Sockel kann zunächst bleiben
Der Sockel des Carl-Alexander-Denkmals kann zunächst noch mindestens ein weiteres halbes Jahr auf dem Goethe-Platz stehen bleiben. Das beschloß gestern abend der Weimarer Stadtrat mit nur einer Stimme Mehrheit. Vorausgegangen war eine kontroverse Debatte mit teilweise tumultartigen Szenen, wie Augenzeugen berichteten. Am Ende wurde ein Antrag beschlossen, der vorsieht, den Sockel solange weiter auf dem Goetheplatz zu belassen, bis endgültig über sein weiteres Schicksal entschieden worden ist. Dies muß jedoch spätestens in sechs Monaten erfolgen. Der Freundeskreis des Goethe-Nationalmuseums muß 1000 Euro bei der Stadt hinterlegen, um den späteren Abtransport des Sockels zu sichern, falls eine Mehrheit dafür stimmen sollte. Eine Replik des 1946 eingeschmolzenen Reiterstandbildes von Carl-Alexander ist ausdrücklich verboten. Auf dem Sockel aufgestellte Kunstwerke dürfen nur zeitweiligen Charakter haben. Gegen den Beschluß machte vor allem die SPD Front, die CDU befürwortete ihn. (jm)

Matschie will Wasser-Gipfel
SPD-Landeschef Matschie hat sich für einen Thüringer Wasser- und Abwasser-Gipfel ausgesprochen. Matschie sagte in Weimar, daran sollten neben den Wasserzweckverbänden die Bürgeriniativen sowie Rechtsexperten teilnehmen. Das Gipfeltreffen müsse in den nächsten Wochen stattfinden, jedoch nicht mehr vor der Landtagswahl. Ein Spitzengespräch zwischen CDU-Ministerpräsident Althaus und seinem SPD-Herausforderer Matschie zum Abwasserstreit war gestern in Weimar ohne Ergebnis zu Ende gegangen. Matschie kritisierte im Anschluß die Vorschläge der Landesregierung zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes. Dies würde zwangsläufig zu einer Erhöhung der Wasser- und Abwasserpreise führen. CDU-Fraktionschef Frank-Michael Pietzsch wies die Vorwürfe zurück. Die Gestzesinitiative sei verfassungsgemäß. Das sei von einem unabhängigen Experten überprüft und bestätigt worden. Regierungschef Althaus war nach dem Gespräch mit Matschie zu keiner Stellungnahme bereit. (mh)

Stiftungs-Ausstieg käme teuer für die Stadt
Weimar kann nicht folgenlos aus der Finanzierung der Klassik-Stiftung aussteigen. Dies erklärte gestern der Haushaltsausschuß des Deutschen Bundestages während einer Sitzung im Festsaal des Goethe-Nationalmuseums. CDU-Ausschußmitglied Steffen Kampeter sagte gegenüber Radio LOTTE, man erwarte, daß sich die Stadt auch nach 2006 an der Finanzierung angemessen beteilige. Andernfalls müsse Weimar mit einschneidenden Maßnahmen rechnen. Die Stadt müsse sich überlegen, ob sie bereit sei, dies zu verantworten. Welcher Art die Maßnahmen seien, erläuterte Kampeter nicht näher. Die SPD-Abgeordnete Petra-Evelyne Merkel forderte eine neue Profilierung der Stiftung Weimarer Klassik. Diese müsse sich auf Aufgaben von nationaler Bedeutung konzentrieren. Dazu gehöre auch, europäische Kontakte stärker auszubauen, so Frau Merkel. (mh)

Der Verkehrsausschuß des Deutschen Bundestages hat gestern nicht über den Bundesverkehrswegeplan abgestimmt. Es gebe noch weiteren Beratungsbedarf hieß es aus dem Parlament. Über den Verkehrswegeplan abgestimmt werden soll nun frühestens am 16. Juni. Daraus ergebe sich für die Weimarer Ost-Umgehung vielleicht noch eine letzte Chance, sagte der CDU-Politiker Volkmar Vogel, verkehrspolitischer Sprecher seiner Fraktion. Der Weimarer Stadtrat sowie engagierte Bürger könnten noch Einzelanträge zur Dringlichkeit der Weimarer Ostumgehung einbringen, so Vogel. (jm)

Die Weimarer Bündnis-Grünen wollen die Felder um die Stadt frei halten von gentechnisch verändertem Saatgut. Einen entsprechenden Antrag brachte gestern Abend Carsten Meyer im Stadtrat ein. Darin wird die Stadt aufgefordert, dem Thüringer Aktionsbündnis für gentechnikfreie Landwirtschaft beizutreten. Meyer begründete die Initiative der Grünen damit, daß die überwiegende Mehrheit der Thüringer gegen gentechnisch veränderte Lebensmittel sei. Der Antrag wurde in den Bau-und Umwelt-Ausschuß verwiesen. (jm)