Aktuell - Nachrichten
Weimar-Nachrichten vom 12. Juli 2007
Im Weimarer Ortsteil Legefeld regt sich Widerstand gegen die im Entwurf des Schulnetzplans vorgesehene Schließung der Grundschule. Der Entwurf sei ein Arbeitsinstrument und kein Dogma, so die Ortsteilbürgermeisterin Petra Seidel. Förderverein und Elternvertreter wollten alles tun, um das Bestehen der Schule zu sichern. Zunächst müsse geprüft werden, ob die Schülerzahlen tatsächlich sinken würden, so die Ortsteilbürgermeisterin. Außerdem könnten in einem Teil des Legefelder Schulhauses Klassen aus anderen Weimarer Schulen lernen, deren Gebäude gerade saniert würden. Auch habe Legefeld eine große Turnhalle zu bieten, so Petra Seidel.
In der Bauhaus-Uni werden ab heute die besten Projekte aller Fakultäten des Jahres 2007 vorgestellt. Den Anfang macht dabei die Fakultät Gestaltung. Bis zum Sonntag werden in einem sogenannten Rundgang studentische Arbeiten aus den Bereichen freie Kunst, Produktdesign und visuelle Kommunikation gezeigt. Morgen werden im Audimax die besten Videoarbeiten vorgeführt.
Bürgerinitiative plant Bürgerbegehren gegen Wohnstätten-Verkauf
Die Bürgerinitiative "Pro Wohnstätte" will ein Bürgerbegehren gegen den möglichen Verkauf des stadteigenen Unternehmens in die Wege leiten. Unterstützt wird sie dabei von der Linksfraktion des Weimarer Stadtrates. Dazu muß die Bürgerinitiative Unterschriften von vier Prozent aller wahlberechtigten Weimarer Bürger sammeln. Hat sie die beisammen, könnte ein Bürgerentscheid gegen den Wohnstätte-Verkauf auf den Weg gebracht werden. Sollte das gelingen, wäre der Verkauf zunächst blockiert.
Die Bürgerinitiative "Pro Wohnstätte" folgt damit dem Beispiel Freiburgs. Dort konnte der Verkauf des kommunalen Wohnungsunternehmens durch einen Bürgerentscheid verhindert werden.
Wolf widerspricht der Union beim Finanzausgleich
Weimars Oberbürgermeister Stefan Wolf hat den jüngsten Behauptungen der CDU widersprochen, nach denen Weimar beim neuen kommunalen Finanzausgleich nicht schlechter gestellt würde, als vorher.
In den von der CDU genannten Geldzuweisungen der CDU-Landesregierung seien auch sogenannte Schuldenrückzahlungen des Landes an die Kommunen enthalten, so der SPD-Politiker Wolf. Diese dürften aber nicht mitgezählt werden. Das habe auch der Gemeinde- und Städtebund so dargestellt.
Damit haben laut Wolf die Weimarer CDU-Politiker das Problem des Finanzausgleichs schöngerechnet.
Polens Botschafter hält neue Treffen des Weimarer Dreiecks für möglich
Der polnische Botschafter in Deutschland, Marek Prawda, hält künftige Treffen des sogenannten Weimarer Dreiecks in Weimar selbst für möglich. Das sagte er in einem Interview der TLZ.
Er glaube, daß das im vergangenen Jahr ausgefallene Treffen der Staatsoberhäupter Frankreichs, Polens und Deutschlands in Weimar nachgeholt werden könne. Der Geist des Dreiecks könne am besten hier wiederbelebt werden, so Prawda.
Die derzeitige polnische Staatsführung in Gestalt der sogenannten Kaczynskizwillinge hatte vor einem Jahr den Sinn der deutsch-französisch-polnischen Konsultationen angezweifelt, weil nicht mit konkreten Ergebnissen aufgewartet werden könne und das Treffen in Weimar abgesagt. Es wurde dann später im Saarland nachgeholt.
Thüringens Ministerpräsident Dieter Althaus hat heute im Landtag die Arbeit seiner CDU-Alleinregierung gelobt. Man habe seit 2004 wichtige Reformvorhaben umgesetzt und auf den Weg gebracht, sagte Althaus. So sei die Verwaltung vereinfacht worden, indem die Zahl der Ämter in den Bereichen Landwirtschaft, Forst und Finanzen reduziert wurde. In jedem Landkreis und jeder kreisfreien Stadt gebe es nur noch je ein Amtsgericht. Für die Jahre 2008-2009 prognostizierte der Ministerpräsident erstmals einen Landeshaushalt ohne neue Kreditaufnahmen. Die Opposition kritisierte dagegen die Politik der Landesregierung. Genannt wurden hier unter anderem der Theaterstreit und die verlorenen Rechtsstreite im Zusammenhang mit den Schulbuch-Gebühren.
Schüler und Studenten werden in diesem Jahr kaum eine Chance haben, einen Ferienjob zu finden. Das wurde aus der Erfurter Arbeitsagentur mitgeteilt. Auch in der Weimarer Dienststelle der Agentur liegen keine Angebote vor. Als Grund wird angegeben, daß die meisten der traditionellen Ferienjobs jetzt von Hartz-IV-Empfängern erledigt würden.
