Aktuell - Nachrichten
Weimar-Nachrichten vom 15. Dezember 2021
(07.45) Stadt erhält Unterstützung von der Bundeswehr
Weimar muss auf die Unterstützung der Bundeswehr setzen. Wie gestern Bürgermeister Ralf Kirsten mitteilte, mache dies die Personalsituation im Gesundheitsamt erforderlich. Es sollen fünf Beschäftigte der Bundeswehr zum Einsatz kommen. Erst kürzlich erreicht die Stadtverwaltung die entsprechende Zusage. Auch wurde mitgeteilt, dass die Stadt davon absehen möchte jetzt eine eigene Allgemeinverfügung zu erlassen. Man wolle auf die am kommenden Montag einsetzende Landesverordnung warten, hieß es. (mt)
(06.45) Ab kommenden Montag tritt neue Landesverordnung in Kraft
Die Thüringer Landesregierung wird ab kommenden Montag, den 20. Dezember, eine neue Verordnung in Kraft treten lassen. Einem Medienbericht zufolge sieht die Verordnung weitere Einschränkungen bei Kontakten, Veranstaltungen und Silvester vor. Angekündigt wurde sie am Dienstag von Gesundheitsministerin Heike Werner. In der Verordnung sind auch sogenannte Hotspot-Regelungen enthalten. Sie beziehen sich auf kreisfreie Städte und Landkreise mit einer besonders hohen Inzidenz. Bereits am Dienstag sollten diese Kommunen die für sie geplanten strengeren Regeln umsetzen, heißt es. (mt)
(06.45) Bauhaus-Professorin wird Staatssekretärin
Die Bauhaus-Professorin Barbara Schöning ist gestern zur Staatssekretärin im Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft ernannt worden. Das geht aus einer Mitteilung der Bauhaus-Uni hervor. Seit 2012 ist sie Professorin für Stadtplanung an der Universität. Zudem ist sie seit 2013 Direktorin des Instituts für Europäische Urbanistik. Von 2015 bis 2019 war sie ebenfalls als Prodekanin für Forschung an der Fakultät Architektur und Urbanistik tätig. (mt)
(06.45) Finanzministerium ruft "Weihnachtsfrieden" aus
Das Thüringer Finanzministerium hat auch für 2021 einen "Weihnachtsfrieden" ausgerufen. In der Zeit vom 22. bis zum 26. Dezember werden die Finanzämter keine Zwangsgelder androhen oder festsetzen. Auch werden keine Steuern oder Abgaben angemahnt, keine Außenprüfungen vorgenommen und auch keine Vollstreckungsmaßnahmen durchgeführt. Ebenso agieren die Finanzämter bei Steuerstraf- und Bußgeldverfahren sehr zurückhaltend.
Ausnahmen von dieser Regel sind jedoch zugelassen, teilt das Ministerium mit. Etwa um Steuerausfälle durch ablaufende Verjährungsfristen zu vermeiden. Wie auch im Vorjahr werden in der Zeit des „Weihnachtsfriedens“ Steuerbescheide versandt. Damit werden u. a. Steuererstattungen nicht verzögert. (mt)
(09.45) Polizei: Ladendiebe unterwegs
In der Stadt ist es am Montag zu mehreren Ladendiebstählen gekommen. Wie die Polizei berichtet wurden u. a. aus einem Supermarkt der Innenstadt zwei Smartwatches im Wert von 170 Euro gestohlen. Zudem haben in einer weiteren Filiale in Weimar Nord mindestens zwei Diebe versucht Zigaretten im Wert von 80 Euro zu entwenden. Das Laden-Personal konnte dies jedoch verhindern. Dies gelang auch den Beschäftigten in der Erfurter Straße. Dort hatten es vermutlich die gleichen Diebe zuvor versucht. Zu einem Diebstahl von Alkohol im Wert von fast 800 Euro kam es dagegen in einem Supermarkt in der Erfurter Straße und nahe des Klinikums. Die Ermittlungen zur Bekanntmachung der Täter laufen. Weiterführende Hinweise von Zeugen nimmt die Polizeiinspektion Weimar entgegen. (mt)
