Nachricht vom 23.April 2010
Höhere Abgaben auf Übernachtungen oder eine Anhebung der Gewerbesteuer sind in Weimar vorerst nicht angesagt. Die überwiegende Mehrheit der Stadträte hat sich am Mittwoch dagegen ausgesprochen. Noch im Februar sah CDU-Finanzdezernent Christoph Schwind keine andere Möglichkeit, die Deckungslücke im Haushalt zu schließen. Die geplanten Erhöhungen wurden vor allem auf Druck von CDU und weimarwerk zurückgenommen. Trotz zu erwartender Einnahmeverluste von rund 2 Millionen Euro wurden am Mittwoch zusätzliche Ausgaben von über eine Million Euro beschlossen. So soll mehr Geld für die Beseitigung der Straßen-Winterschäden, für Schulessen und für Sport- und Spielplätze ausgegeben werden. Außerdem soll das Schul-Solarprojekt fortgesetzt und ein Bürgerzentrum für Weimar-Nord gefördert werden. An anderen Stellen wurde allerdings auch gestrichen. So fällt der diesjährige 5-tausend-Euro-Zuschuß für RadioLOTTE Weimar weg. (wk)
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