Grünen-Bundestagsfraktion kommt auch im nächsten Jahr nach Weimar
Nachricht vom 13.Januar 2012
Die Grünen-Bundestagsfraktion wird auch im nächsten Januar wieder nach Weimar kommen. Das versicherte am Morgen die Grünen-Vizepräsidentin des Bundestages Katrin Göring-Eckardt bei RadioLOTTE Weimar. Bei der dritten Neujahrsklausur in der Klassikerstadt seien der Rechtsextremismus in Deutschland und die Aufklärungspannen im Fall der Neonazi-Terorzelle wichtige Themen gewesen. Die Vermutung, daß die Ermittlungsbehörden auf dem rechten Auge blind waren, sei leider nicht unberechtigt, sagte Göring-Eckardt. Die Untersuchungen seien immer kurz vor der Aufdeckung rechtsextremer Strukturen abgebrochen worden. - Zum Ende der Klausur am Mittag wollen heute die Bundesgrünen wieder eine "Weimarer Erklärung" abgeben. Darin werden laut Göring-Eckardt bereits die Positionen für den Bundestagswahlkampf 2013 dargelegt. Neben den großen Themen "Europa" und "Erneuerbare Energien" werde es auch um Sozialpolitik gehen. Priorität für die Grünen habe die Grundsicherung für alle und die Sozialrenten, so Göring-Eckardt. (wk)
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