Grüne stellen Bedingungen für Michalik-Abwahl
Nachricht vom 07.Januar 2004
Die Stadtratsfraktion von Bündnis 90-Die Grünen will einer Abwahl des CDU-Rechtsdezernenten Norbert Michalik nicht so ohne weiteres zustimmen. Das sagte der Vorsitzende Till Hafner heute gegenüber Radio LOTTE. Die Fraktion will in der Sondersitzung des Stadtrates am Montag einen Antrag einbringen. In dem wird verlangt, Ausschuß- und Aufsichtsratssitze wieder nach dem sogenannten Hare-Niemeyer-Prinzip zu vergeben. Der umstrittene Rechtsdezernent Michalik hatte seinerzeit maßgeblich dafür gesorgt, daß die Sitze nach dem d'Hondt-Prinzip vergeben wurden. Das hatte zur Folge, daß nur noch die großen Parteien CDU und SPD in den Aufsichtsräten städtischer Gesellschaften vertreten sind. Die kleineren Fraktionen haben nicht einmal mehr ein Stimmrecht im Hauptausschuß. Das müsse sich ändern, damit im Weimarer Stadtrat wieder eine bessere Politik gemacht werden könne, so Hafner. (jm)
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