Aktuell - Nachrichten
Weimar-Nachrichten vom 06. Januar 2004
Das Thüringer Landesamt für Denkmalschutz muß 2004 mit wesentlich weniger Geld auskommen, als im Vorjahr. Die Fördermittel wurden aufgrund von Sparmaßnahmen des Bundes 2003 von 5,5 Millionen Euro auf 3,9 Millionen gekürzt. Mit dieser Tatsache sei entgültig die „Schmerzgrenze“ erreicht, so Landeskonservator Stefan Winghart gegenüber Radio LOTTE. Damit müßten immer mehr Projekte hinausgeschoben werden. Mit vielen der sehr baufälligen Denkmälern sei das aber kaum zu machen, so Winghart weiter. Durch ein ab 2005 geplantes Förderprogramm der EU könne aber über die nächsten drei Jahre der Haushalt des Amtes für Denkmalschutz mit insgesamt 8,4 Mio. Euro entlastet werden. Damit sollen einzelne Großprojekte wie die Erhaltung und In-Stand- Setzung des Kyffhäuser Denkmals und der Wartburg finanziert werden. Welche Folgen die Sparmaßnahmen des Bundes für die Denkmäler der Stadt Weimar haben, ist noch nicht absehbar. (fr)
Im Rahmen der Neugestaltung des Wohngebiets Weimar- West ist gestern offiziell mit dem Abriss des Plattenbaus an der Warschauerstraße 30 begonnen worden.Dabei enstehen 16-tausend Tonnen Bauschutt.Diese müssen in 800 Lkw- Ladungen abtransportiert werden. Die Anwohner müssen durch den Abriss mit Lärmbelästigung rechnen. Der ganze Abriss des Plattenbaus kostet 300- tausend Euro und wird komplett aus Fördermittlen finanziert. Bis Ende Februar sll der Plattenbau komplett abgerissen sein. (fr)
Auf dem Gelände der Härterei Reese im alten Weimar-Werk ist gestern abend ein Brand ausgebrochen. Wie von der Weimarer Berufsfeuerwehr mitgeteilt wurde, hatte sich eine Ölwanne entzündet. Das Feuer mußte mit Schaum gelöscht werden. Durch den Brand wurde ein Arbeiter leicht verletzt. Der entstandene Schaden wird vorläufig mit etwa 150-tausend Euro beziffert. Warum sich die Ölwanne entzündet hatte, muß noch geklärt werden. (jm)
Das Arnstädter Marienstift hat die erste Rate des Kaufpreises für die Klinikumsanteile an die Hufeland-Trägergesellschaft HTG überwiesen. Das teilte HTG-Chef Rudolf Dewes heute gegenüber Radio LOTTE mit. Es handelt sich um zehn Millionen Euro. Das Geld sei zur Zeit zinsbringend als Vermögen der HTG angelegt, so Dewes weiter. Bis Ende März soll geklärt sein, in welcher Form das Geld dann verwaltet wird. Die dafür zunächst vorgesehene Stiftung öffentlichen Rechts hatte das Landesverwaltungsamt seinerzeit abgelehnt. Mit dem Geld für die städtischen Anteile am Sophien- und Hufelandklinikum sollen die Weimarer Schulen und Kindertagesstätten saniert werden. Es soll vermieden werden, daß der Erlös von insgesamt 20 Millionen Euro in den Stadthaushalt eingestellt werden muß, um dessen Defizite auszugleichen. (jm)
Der SPD-Bundesvorstnd setzt heute seine Klausurtagung in Weimar fort. Gestern abend stellte SPD-Generalsekretär Olaf Scholz seine Pläne für eine Elite-Universität nach amerikanischem Vorbild vor. Sie soll mit international renommierten Universitäten im Ausland mithalten können. Andere Universitäten sollten dadurch aber nicht benachteiligt werden, so Scholz. Er kündigte eine Agenda 2010 für Bildung und Innnovation an. Gestern legte Bundeskanzler Gerhard Schröder auf dem Gelände der KZ-Gedenkstätte Buchenwald einen Kranz nieder. Danach kam es zu kurzen Gesprächen zwischen dem Bundeskanzler und Vertretern der örtlichen Sozialdemokratie. Oberbürgermeister Volkhardt Germer sprach mit Bundesverkehrsminister Manfred Stolpe über die Ostumgehungsstraße der B7. Über Inhalte wurde aber nichts bekannt. (jm)
SPD will Ostumgehung im Bundestag erneut diskutieren
Die geplante Weimarer Ostumgehung der B7 soll im Bundestag erneut diskutiert werden. Das sagte heute Bundesverkehrsminister Manfred Stolpe gegenüber Radio LOTTE. Die SPD werde das Thema bei der Abstimmung über den Verkehrswegeplan selbst einbringen, so Stolpe.
Den Weimarer Lokalpolitikern riet Stolpe, alle Bundestagsabgeordneten aus der Region ungeachtet ihrer Parteizugehörigkeit von dem Vorhaben zu überzeugen.
Im aktuellen Entwurf des Bundesverkehrswegeplanes wurde die Weimarer Ostumgehung vom vordringlichen in den weiteren Bedarf zurückgestuft. Dagegen hatten auüßer den Grünen zahlreiche Weimarer Politiker und Wirtschaftsvertreter protestiert.
(jm)
Staatsanwaltschaft entscheidet über Anklageerhebung gegen rechte Schläger
Ob gegen die rechtsgerichteten Schläger, die Ende Dezember in Weimar West einen Mosambikaner krankenhausreif geschlagen haben, Anklage erhoben wird, prüft zur Zeit die Erfurter Staatsanwaltschaft. Wie ein Sprecher gegenüber Radio LOTTE mitteilte, soll die Entscheidung zeitnah erfolgen. Über das Ergebnis der Entscheidung könne er noch nichts sagen. Zuerst müßten die Beschuldigten über die Entscheidung der Staatsanwaltschaft informiert werden, so der Sprecher.
Das Weimarer Amtsgericht hatte seinerzeit den Haftantrag der Staatsanwaltschaft gegen den Hauptverdächtigen abgelehnt. Die Staatsanwaltschaft hatte die Tat als versuchten Totschlag eingestuft, was als Haftgrund an sich gilt. Dem wollte das Weimarer Amtsgericht nicht folgen und setzte die Verdächtigen wieder auf freien Fuß.
(jm)
Studenten demonstrierten gegen Schröders Sozialpolitik
Gegen die Sozialpolitik der Bundesregierung haben gestern etwa 300 hundert Menschen auf dem Marktplatz protestiert. Die Demonstration wurde unter anderen vom Studentenkonvent der Bauhaus Universität, den Globalisierungsgegnern von ATAC, sowie der PDS, dem DGB und dem Bündnis gegen Sozialabbau organisiert. Unter den Demonstranten waren zahlreiche Studenten, die ihre Wut über die Bildungspolitik der Regierung zum Ausdruck brachten. Auch zahlreiche Rentner und Arbeitslose protestierten unter Pfiffen gegen die in der Agenda 2010 eingeführten Zumutbarkeitsregeln für Arbeitslose und die Praxisgebühr. Schröder habe seine Wahlversprechen nicht gehalten, ja sogar ins Gegenteil gewandt, so eine aufgebrachte Weimarer Bürgerin.
(fr)
Über die Einführung einer Steuer auf Eintrittskarten verhandeln heute nachmittag Vertreter der Stadtverwaltung mit dem Präsidenten der Stiftung Weimarer Klassik. Das teilte Stadtkulturdirektor Felix leibrock heute gegenüber Radio Lotte mit. Am kommenden Montag werden die Gespräche mit Vertretern der Weimarhalle, des Deutschen Nationaltheaters und anderer Einrichtungen mit städtischer Beteiligung fortgesetzt. Über konkrete Steuersätze war noch nichts zu erfahren.