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Aktuell - Nachrichten

Weimar-Nachrichten vom 20. Januar 2004

Grüne wollen Haushalt verschieben
Der Haushaltsplan für 2004 sollte am 28. Januar noch nicht in den Stadtrat eingebracht werden. Das wollen die Weimarer Grünen erreichen. Die Tagesordnung der Sitzung sei völlig überladen, so Fraktionschef Till Hafner. Damit der Haushalt verabschiedet werden kann, muß vorher auch noch über die Kartensteuer abgestimmt werden. Sie soll 300-tausend Euro jährlich in die Stadtkasse bringen. Am selben Tag steht auch der zweite Wahlgang zur Abberufung des Rechtsdezernenten Norbert Michalik auf dem Programm. Der Hauptausschuß konnte sich gestern abend nicht einigen, ob ein überfraktioneller Antrag zur Besetzung der Stadtrats-Ausschüsse eingebracht werden soll. Die kleinen Fraktionen hatten die Wiedereinführung des Hare-Niemeyer-Verfahrens gefordert. Dafür wollten sie der Abwahl Michaliks zustimmen. Das Niemeyer-Verfahren hatte seinerzeit der zur Abberufung stehende Rechtsdezernent Norbert Michalik gemeinsam mit dem Kooperationspartner SPD abgeschafft. Als Folge davon verloren die Kleinen viele Sitze in den Ausschüssen und waren in einigen gar nicht mehr vertreten. Morgen sollen die Fraktionsvorsitzenden beim Oberbürgermeister noch nach einer Lösung suchen. Gelingt das nicht, ist nach Ansicht von Experten die Abwahl Michaliks nicht sicher. (jm)

In der vergangenen Woche verzeichnete die Weimarer Polizeiinspektion 36 Verkehrsunfälle in ihrem Bereich. Dabei wurden sechs Menschen verletzt. In fünf Fällen verließen die Verursacher unerlaubt den Unfallort. (jm)

Am Musikgymnasium Belvedere kann sich ab jetzt jeder interessierte Schüler für das kommende Schuljahr bewerben. Dazu muss man mindestens die Grundschule beendet haben und ein Orchesterinstrument, Klavier, Akkordeon oder Gitarre erfolgreich erlernt haben. Am Musikgymnasium können Bewerbungsunterlagen abgeholt werden. Der Übertritt ans Musikgymnasium kann bis zur elften Klasse erfolgen. (fr)

Märki verhandelt über Vertragsverlängerung
Der Generalintendant des Deutschen Nationaltheaters Weimar, Stefan Märki, verhandelt heute mit der Stadtverwaltung über die Verlängerung seines Vertrages bis 2010. Es gilt allgemein als sicher, das Märki in Weimar bleibt. Details des Vertrages seien aber noch zu klären, hieß es von informierter Seite. Märki hatte dem Vernehmen nach sein Bleiben in Weimar davon abhängig gemacht, daß dem DNT von der Stadt 200-tausend Euro gezahlt werden. Das Geld war nach den drastischen Sparmaßnahmen der Vergangenheit im Haushalt übrig und soll inzwischen von Oberbürgermeister Volkhardt Germer dem Theater angewiesen worden sein. Germer begründete sein Vorgehen damit, daß dem DNT im Jahre 2001 500-tausend Mark gestrichen worden seien. Dieses Manko konnte bisher nicht ausgeglichen werden. Germers Handeln wurde inzwischen unter anderem von der CDU-Fraktion kritisiert. Es sei rechtlich nicht klar, ob der Oberbürgermeister über Beträge dieser Höhe selbst entscheiden dürfe, hieß es. (jm)

Seemann will Stellung nehmen
Der Präsident der Stiftung Weimarer Klassik, Hellmut Seemann, will sich morgen zum Umgang der Stiftung mit der "Sammlung Paul Maenz" im Neuen Museum äußern. Menz hatte der Stiftung in der vergangenen Woche Konzeptlosigkeit vorgeworfen und angedroht, sich aus Weiamr zurückzuziehen. Seemann will außerdem die Öffentlichkeit über das Ausstellungsprogramm der Stiftung für 2004 informieren. (jm)

In eine Kunstgalerie in der Windischenstraße ist eingebrochen worden. Wie die Polizei gestern mitteilte, drangen die unbekannten Täter am frühen Sonntagmorgen in die Galerieräume ein. Dabei zerstörten sie eine Holz- und eine Glastür. Sie entwendeten ein Notebook und mehrere Schatullen unbekannten Inhalts. Der Gesamtschaden wurde mit etwa 4000 Euro beziffert. (jm)

Die Zahl der Vertöße gegen den Datenschutz hat sich in Thüringen während der letzten zwei Jahre fast verdoppelt. Das geht jetzt aus dem im MDR veröffentlichten Bericht der Thüringer Datenschutzbeauftagten Silvia Liebaug hervor. Zu den aufsehenerregensten Verstößen gehört die gescheiterte Videoüberwachung am Goethe- und Theaterplatz in Weimar. Nach zahlreichen Beschwerden der örtlichen Presse und verschiedener Rechtsanwälte musste Innenminister Trautvetter das Projekt stoppen. (fr)

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