Radio LOTTE Weimar

Weimar-Nachrichten vom 14. Januar 2004

Studenten auf Protestmarsch nach Erfurt
Die protestierenden Studenten der Bauhaus-Universität sind jetzt auf dem Erfurter Domplatz angekommen. Sie hatten sich bereits heute morgen um fünf zu Fuß auf dem Weg nach Erfurt gemacht. Laut Auskunft des Studierenden-Konvents Stuko beteiligten sich etwa150 Studenten an dem circa 30 Kilometer langen Protestmarsch. Sie wollen damit demonstrieren, daß sie auch auswandern könnten, wenn sich die Situation an den Thüringer Universitäten nicht bessern sollte. Auf dem Domplatz findet zur Stunde eine Kundgebung gegen Bildungs- und Sozialabbau statt. Dort will die Thüringer Wissenschaftsministerin Dagmar Schipanski zu den Studenten sprechen. (jm)

Kostenloses Parken in der Innenstadt
Autofahrer sollen künftig in der Innenstadt eine halbe Stunde lang kostenlos parken können. Das teilte gestern der Weimarer IHK-Chef Hans-Alfred Lott gegenüber Radio LOTTE mit. Parkgebühren würden erst dann fällig, wenn die Fahrzeuge länger als eine halbe Stunde in der Innenstadt abgestellt werden sollen. Lott berief sich auf Weimars Wirtschaftsdezernenten Stefan Wolf. Der habe angekündigt, die Weimarer Parkgebührensatzung entsprechend ändern zu wollen. Die geänderte Satzung muß dann noch vom Stadtrat genehmigt werden. Lott erhofft sich durch das kostenlose Kurzparken eine Belebung der Innenstadt und positive Effekte für die dort ansässigen Händler. (jm)

Wie es nach der möglichen Abberufung des Rechtsdezernenten Norbert Michalik weitergehen soll, haben gestern die Vorsitzenden der Stadtratsfraktionen mit dem Oberbürgermeister besprochen. Geklärt werden muß die Frage, ob die Stelle Michaliks im Falle seiner Abberufung noch in dieser Legislaturperiode neu besetzt wird oder nicht. Die Fraktionschefs konnten sich noch nicht auf eine einheitliche Meinung einigen. CDU-Fraktionschef Klaus-Peter Ruhland sprach sich gegenüber Radio LOTTE für eine schnelle Wiederbesetzung der Stelle des Rechtsdezernenten aus. Ein längeres Amtieren ohne Rechtsdezernenten belaste die Verwaltung über Gebühr. Eine weitere Gesprächsrunde soll am 21. Januar stattfinden. (jm)

Die Bürgerstiftung Weimar kann planmäßig am 24. Januar gegründet werden. Die Initiatoren haben das dafür notwendige Stammkapital von 25-tausend Euro schon jetzt zusammen. Die Bürgerstiftung will parteiunabhängig soziale und kulturelle Projekte in allen Bereichen des Lebens fördern. Dazu will die Stiftung engagierte und hilfsbereite Bürger für ehrenamtliche Jobs an Vereine vermitteln. Bis zum Jahresende sollen 100-tausend Euro an Spenden eingeworben werden. Zur Vorbereitung der Gründerversammlung trifft sich die Stiftungsinitiatorin Petra Streit heute vormittag mit Oberbürgermeister Volkhardt Germer. Wie aus dem Rathaus bekannt wurde, will Germer selbst Gründungsmitglied der Bürgerstiftung werden. (jm)

Der Finanzausschuß hat sich gestern abend mit dem Entwurf der umstrittenen Kartensteuersatzung beschäftigt. Es wurde allerdings noch nicht darüber abgestimmt. Zunächst wollten sich die Fraktionen eine Meinung zu der von der Stadt geplanten Steuer auf Eintrittskarten machen, sagte der Ausschußvorsitzende Manfred Dieck. Die Kartensteuer soll dem Haushalt in diesem Jahr etwa 350-tausend Euro einbringen. Geplant sind Sätze zwischen 20 Cent und zwei Euro je Karte. Die Höhe des Steuersatzes hängt vom Preis der jeweiligen Eintrittskarte ab. (jm)

Grüne wollen neuen Dezernenten erst nach der Kommunalwahl
Der mögliche Nachfolger des vor seiner Abberufung stehenden Rechtsdezernenten Norbert Michalik sollte erst nach der Kommunalwahl im Juni bestimmt werden. Das sagte heute der Fraktionschef der Grünen im Stadtrat, Till Hafner gegenüber Radio Lotte. Zugleich bestritt Hafner ein Vorschlagsrecht der CDU für den Dezernentenposten. Der Dezernent werde von der Mehrheit im Stadtrat gewählt, so Hafner. Der Grünen-Fraktionschef geht davon aus, das seine Fraktion nach der Kommunalwahl stärker sein wird als jetzt. Dadurch erhofft sich Hafner mehr Einfluß bei der Auswahl des Michalik-Nachfolgers. (jm)

In Zukunft sollen sich Weimarer Bürger Formulare über das Internet herunterladen laden können. Daurch könnten Wartezeiten in den Ämten reduziert und Wege gespart werden. Zunächst sind zwei Pilotprojekte geplant. Diese beziehen sich auf die Einwohnermeldebehörde die bevorstehenden Landtags-und Kommunalwahlen. Heute Mittag wollen Oberbürgermeister Volkhardt Germer, Wirtschaftsdezernent Stefan Wolf und Projektleiter Fritz von Klinggräff Einzelheiten des Projektes besprechen. Erste Ergebnisse sollen Mitte des Jahres vorliegen. (fr)

Das Bündnis "Bürgerinnen und Bürger gegen Rechts" will sich heute abend im "mon ami" treffen. Dabei soll unter anderem eine Demonstration gegen Fremdenfeindlichkeit vorbereitet werden. Sie ist für den 31. Januar geplant und steht unter dem Motto: "Einladen statt Abschieben". Besprochen werden sollen außerdem die Aktivitäten des Bündnisses gegen die im April erwarteten Neonazi-Aufmärsche in Weimar. Initiator Fritz Burschel von der "Netzwerkstelle gegen Rechtsextremismus" bei Radio Lotte hat alle gegen Rechts engagierten Bürger zu dem Treffen eingeladen. (jm)