Erste Abwahlrunde im Stadtrat
Nachricht vom 12.Januar 2004
Die erste von zwei Abstimmungen über die Abwahl des CDU-Rechtsdezernenten Norbert Michalik soll heute abend im Stadtrat abgehalten werden. Dazu wurde eigens eine Sondersitzung des Gremiums anberaumt. Unklar ist indessen, ob man Michalik überhaupt ordnungsgemäß über das Verfahren seiner Abwahl informiert hat. Es muss auch noch geklärt werden, ob der Dezernent fristgemäß zu der Sondersitzung eingeladen wurde. Deshalb entscheidet sich erst im Hauptausschuss kurz vor der Sondersitzung, ob die Abstuimmung zur Abwahl Michaliks überhaupt rechtswirksam stattfinden kann. Der umstrittene CDU-Politiker ist zur Zeit krank gemeldet. Der Abwahlantrag wurde von der CDU eingebracht. Letzter Auslöser war Michaliks Versuch, die in Weimar fällige Zweitwohnsitzsteuer zu umgehen. Dem Vernehmen nach wollen die Fraktionen von CDU und SPD für die Abwahl Michaliks stimmen. Einer Erklärung vom Wochenende zufolge stimmt auch die PDS für die Abwahl Michaliks. Vorausgegangen waren Konsultationen mit der CDU am Wochenende. (jm)
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