Weimarer Rechnungsprüfungsamt beanstandet Marktwesen
Nachricht vom 16.Januar 2004
Die Weimarer Stadtverwaltung hat bei Veranstaltungen im Öffentlichen Verkehrsraum nicht immer die dafür fälligen Gebühren kassiert. Das hat jetzt das Rechnungsprüfungsamt beanstandet. Aus dem Radio LOTTE vorliegenden Prüfbericht geht hervor, daß von 2001 bis Juni 2003 in etwa 100 Fällen keine Sondernutzungsgebühr erhoben wurde. Das ist etwa ein Drittel aller vom Rechnungsprüfungsamt überprüften Fälle. Das Amt sieht in der von der Verwaltung geübten Praxis eine verdeckte Förderung der fraglichen Veranstaltungen. Die Stadtverwaltung muß bis Ende Januar zu dem Bericht des Rechnungsprüfungsamtes Stellung nehmen. (jm)
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