Nachricht vom 23.November 2004
Der Finanzausschuß erfuhr heute Abend von den Streichplänen des Landes bei den Kommunen. Das Gremium erarbeitete sich aber noch keine Position dazu. Der Vertreter der Grünen, Till Hafner sagte, wenn das Land auch nur ein Drittel der jetzt in Rede stehenden Summe kürtzte, wäre das eine Katastrophe. Das Potential Thüringens, seine Kultur und die Lebensqualität würden dem Verfall preisgegeben. Der Vorsitzende des Ausschusses, CDU-Fraktionschef Stefan Illert nannte die geplanten Kürzungen drastisch. Das Land sei aber dafür nicht allein dafür verantwortlich. Schließlich müßten einnahmeausfälle und Mehrbelastungen durch Hartz-IV weitergegeben werden. Vorgelegt wurde dem Fianzausschuß ein Entwurf der Verwaltung zur sogenannten Kulturförderabgabe, die die Übernachtungssteuer ablösen soll. Hier ist geplant, bei den Hotels einen Euro pro Nacht und Zimmer zu kassieren. Außerdem sollen zehn Prozent auf die Eintrittspreise bei der Stiftung Weimarer Klassik und des Deutschen Nationaltheaters in die Stadtkasse abgeführt werden. (jm)
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