Stadt scheitert mit "Haus der Demokratie" am Theaterplatz
Nachricht vom 11.Juni 2015
Die Stadt ist mit ihrem aktuellen Bemühen für ein "Haus der Demokratie" gescheitert. Das Bestreben, für den Umbau des ehemaligen Kulissenhauses am Theaterplatz und seinem Umfeld noch in diesem Jahr für eine 90-prozentige Investitions-Förderung in das Bundesprogramm für "nationale Projekte des Städtebaus" aufgenommen zu werden, wollte die Mehrheit des Stadtrates nicht mittragen. Nur 15 Räte stimmten gestern einem entsprechenden Antrag zu, 22, vor allem aus der Koalition von CDU-, Grüne- und weimarwerk-Fraktion, waren dagegen. Die Abstimmung erfolgte namentlich. Dabei hatte zuvor der Kulturausschuß die Stadt beauftragt, durch einen fristgerechten Antrag zum 20. Mai das Interesse der Stadt an dieser Förderung zu bekunden. Es hätte nunmehr einer Unterstützung durch den Stadtrat bedurft. - Die Koalition hatte bereits in der Aprilsitzung verlangt, daß für eine Standortwahl erst eine Konzeption für das Vorhaben erarbeitet werden solle. Gerade bei einem "Haus der Demokratie" sollten alle Vorgänge demokratisch ablaufen, hieß es. FDP-Stadtrat Bernhard Oedekoven fügte gestern hinzu, das erste Bewilligungskriterium für die angestrebte Förderung sei Bürgerbeteiligung. Oberbürgermeister Stefan Wolf sagte, die Chance auf Förderung für das Weimarer Projekt bestehe nur in diesem Jahr. Im nächsten Jahr gebe es einen anderen Förderschwerpunkt. Dies habe er telefonisch erfahren. Er bedaure, daß die Stadt ein Vier-Millionen-Euro-Geschenk für die Sanierung des Quartiers am Theaterplatz ausschlage. (wk)
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