Verfassungsgericht behandelt Gebietsreform-Klagen im Frühjahr
Nachricht vom 17.Oktober 2016
Der Thüringer Verfassungsgerichtshof in Weimar wird sich im kommenden Frühjahr mit der Gebietsreform befassen. Davon geht Innenminister Holger Poppenhäger aus. Nach einer Reihe von angedrohten Klagen würden die Verfassungsrichter mit Überprüfungsanträgen rechnen, sagte am Wochenende der SPD-Politiker der Deutschen Presse-Agentur. Seinen Zeitplan für die Umstrukturierung sehe er dabei aber nicht gefährdet. Er rechne nicht mit einer Niederlage vor Gericht, sagte Poppenhäger. Er gehe voller Selbstbewusstsein auch nach Weimar. Der Gutachter habe zum Vorschaltgesetz befunden, es sei eines der sorgfältigsten, fundiertesten und begründetsten, das er je gelesen habe. (wk)
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