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Gemeindebund kritisiert geplanten Kommunalen Finanzausgleich

Nachricht vom 19.Juli 2017

Trotz einer deutlichen Anhebung des geplanten Kommunalen Finanzausgleichs um 66 Millionen Euro, hagelt es Kritik seitens des Thüringer Gemeinde- und Städtebundes. Deren Sprecher Bernhard Schäfer sagte gegenüber MDR Thüringen, der neue Finanzausgleich werde für die Kommunen wegen zusätzlicher Aufgaben ein Minusgeschäft. Man deute es als falsches Signal, dass Städte und Gemeinden mit mehr als 10.000 Einwohnern künftig mehr Geld erhalten sollen, kleinere Gemeinden dagegen weniger. Laut Innenminister Holger Poppenhäger (SPD)soll größeren Kommunen mehr Geld zufließen, weil sie mehr Aufgaben erfüllen. Der Kommunale Finanzausgleich steigt dann auf insgesamt 1,96 Milliarden Euro. (am)


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